Blogs&Urheberrecht: Zwischenstand
am 12.08.2008 von http://www.telemedicus.info/
In der Reihe Blogs und Urheberrecht erschien bis jetzt eine Einführung ins Urheberrecht auf Telemedicus, das Jur-Blog wies auf die Relevanz des Themas hin, insbesondere auf die häufigen praktischen Probleme rund um Abmahnwellen, Meinungsfreiheit und Allgemeines Persönlichkeitsrecht. In einem zweiten Artikel gibt Jur-Blog einen fachlichen Überblick über das Thema.
Auf Web2.0&Recht erschien nun heute eine Zusammenfassung zu Creative Commons Lizenzen auf Web2.0&Recht:
Bei vielen neuen Problemstellungen, die sich im oder beim Umgang mit dem Internet ergeben, stösst das gute (alte) Urheberrecht an seine Grenzen. Zahlreiche Fragestellungen, die sich völlig neu stellen, sind von den Regelungen des Urheberrechtsgesetzes (UrhG), wenn überhaupt nur unzureichend geregelt. (...)
Neben …
Creative Commons Lizenzen & Urheberrecht: Einräumung von Nutzungsrechten (Einführung)
Web 2.0 & Recht / Bei vielen neuen Problemstellungen, die sich im oder beim Umgang mit dem Internet ergeben, stösst das gute (alte) Urheberrecht an seine Grenzen. Zahlreiche Fragestellungen, die sich völlig neu stellen, sind von den Regelungen des Urheberrecht…
Kartenausschnitte im Internet: Ein Tipp
IP|Notiz / Der Kollege von Recht Medial berichtet heute über einen Fall vor der 7. Zivilkammer des LG Münchens, bei dem es um eine Urheberrechtsverletzung durch die Einstellung eines urheberrechtlich geschützten Kartenausschnitts im Internet ging. Ein klei…
Creative Commons: Umfrage zu „non-commercial“ Lizenzen
Telemedicus / Creative Commons macht derzeit eine Umfrage zur Abgrenzung von kommerzieller und nicht-kommerzieller Nutzung freier Werke. Die Lizenzen von Creative Commons überlassen Urhebern die Wahl, ob sie ihre Werke auch für kommerzielle Nutzung frei zur…
Höhere Kinderfreibeträge ab 2009
Kanzlei Finkenzeller & Kollegen - Rechtsanwälte in Ingolstadt / Die Bundesregierung wird den Kinderfreibetrag zum 1. Januar 2009 auf 3864 € erhöhen. Denn das Existenzminimum eines Kindes ist mit dem bisherigen Freibetrag von 3648 € nicht mehr gesichert. Zusammen mit dem Steuerfreibetrag für den Betreuungs-,…
Spanien: Creativ-Commons-Lizenzen 3.0
JIPS News / Seit November existieren die spanischen CC-Lizenzen in der Version 3.0, wobei sich die Veränderungen im Vergleich zur Vorgängerversion hauptsächlich auf präzisere Definitionen erstrecken. Der spanische Rechtsanwalt David Maeztu beschäftigt sich …
Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz
Rechtslupe / Die Bundesregierung will die Aufstiegsfortbildungsförderung verbessern und auf mehr Förderberechtigte erweitern. Das geht aus ihrem Entwurf für ein Zweites Gesetz zur Änderung des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes (AFBG) hervor, über den …
Merkel wertet EU-Klima-Einigung als Ermunterung für die USA
Reuters | Inlandsnachrichten / Brüssel (Reuters) - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat den EU-Gipfel als Bestätigung der Führungsrolle Europas beim Klimaschutz und als Appell an die USA für mehr Einsatz auf diesem Feld gewertet. Dies ist ein Punkt, wo Europa sag…
BReg: Investitionszulage bis 2013 gesichert
STEUERRECHT / Zur heutigen Zustimmung des Bundesrates zum Investitionszulagengesetz 2010 erklärt das Bundesministerium der Finanzen (BMF): Die Investitionsförderung in den neuen Ländern und Berlin ist weiterhin eines der zentralen Instrumente zur Förderung des…
Telefonieren für 0 Cent wettbewerbswidrig?
Pfitzer.Rechtsanwaelte / Ein Telekommunikationsunternehmen hatte für einen sogenannten XXL-Tarif mit dem Slogan "Telefonieren für 0 Cent" geworben. Neben dem Slogan befand sich ein Sternchenhinweis. Im Text zum betreffenden Sternchenhinweis fanden sich zwar Preis…
Keine Vorratsdatenspeicherung bei von GPF betriebenen TOR-Exitnodes
Datenschutzbeauftragter Online / Die GermanPivacyFoundation gibt bekannt: Die German Privacy Foundation e.V. hat von einer international tätigen Wirtschaftskanzlei ein Gutachten zu den Fragen erstellen lassen, wie der Dienst Tor rechtlich einzuordnen ist; inwieweit der Betrieb ein…
2 BvR 1870/07 vom 07.11.2008
BVerfG / Die Verfassungsbeschwerde betrifft die Ungleichbehandlung männlicher und weiblicher Gefangener in der Justizvollzugsanstalt B. in Bezug auf die Möglichkeit des Telefonierens und des Einkaufs von Kosmetika.…
Doppbelbesteuerungsabkommen mit Jersey - Steuerauskünfte aus Jersey
Rechtslupe / Im Juli 2008 schlossen Deutschland und Jersey ein Steuerabkommen mit zwei steuerlichen Zielrichtungen: Ein Teil dieses Abkommens ist ein Doppelbesteuerungsabkommen, in dem anderen Teil verpflichteten sich beide Länger zu einer engeren Zusammenarbeit…
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