Blogprovider - Verantwortung für Webloginhalte?
am 20.10.2004 von blat.antville: Simons Blawg
Kollege Udo Vetter berichtet über die mündliche Verhandlung im einstweiligen Verfügungsverfahren Novitel vs Olbertz (Blogger.de), das sich mit einer Reihe einschlägiger Fragen auseinanderzusetzen hatte.
Nur mit der Beurteilung der Impressumspflicht bin ich nicht ganz einig, weil sie nach aktueller deutscher …
Abmahnungswellentief
domainblog / Die Vorsitzende des Vereins Abmahnwelle e.V., Frau Jutta R, wurde erfolgreich wegen Verstoßes gegen das Rechtsberatungsrecht abgemahnt, teilt der Kollege Frhr. v. Gravenreuth in einer Pressemiteilung mit. Im geschlossenen Bereich der Internetse…
Anwältin und Domina- geht auch Ludenjunge?
Mord ist mein Beruf / Als ich auf dem Rückweg einer richterlichen Zeugenvernehmung war, habe ich mir noch, wie jeden Tag, die Bild-Zeitung gekauft. Dort schreibt Bild, wie der ElbeBlawg bereits berichtet hat, unter der Überschrift "Deutschlands hä…
NOVITEL / OLBERTZ
LawBlog / Vor dem Amtsgericht Berlin Mitte wurde heute die Sache Novitel GmbH / Dirk Olbertz verhandelt. Dirk Olbertz betreibt den Weblogservice Blogger.de. In einigen der dort gehosteten Blogs werden auch die Arbeitsumstände diskutiert, die in dem Callcente…
Die Verantwortung von Blogprovidern für Webloginhalte ...
Handakte WebLAWg / ... ist Gegenstand des einstweiligen Verfügungsverfahrens Novitel vs Olbertz - Udo - kommentiert und dokumentiert. [via Simons Blawg, der auch...…
NOVITEL / OLBERTZ II
LawBlog / Zahlreiche Leser fragen nach den Hintergründen in der Sache Novitel / Olbertz (siehe auch Eintrag gestern) und zur Haftung von Weblogbetreibern. Bevor ich etliche E-Mails schreibe, veröffentliche ich zunächst unsere Antragserwiderung, aus der sic…
Novitel vs. Olbertz
Handakte WebLAWg / In der Sache Novitel vs. Olbertz liegt das Urteil des AG Berlin Mitte vor. Udo zitiert die wichigsten Ausführungen zur...…
Geschäftsveräußerung im Ganzen
Blickpunkt Recht & Steuern / Die nichtumsatzsteuerbare Geschäftsveräußerung nach § 1 Abs. 1a UStG setzt nach einem jetzt veröffentlichten Urteil des Bundesfinanzhofs voraus, dass die übertragenen Vermögensgegenstände die Fortsetzung einer bis…
Was können wir für Sie tun? - Das Spammen bleiben lassen!
spam-abwehren.de / +++ Werbefax für Bauleistungen aus Hamburg +++ Amtsgericht Berlin Mitte lehnt Verfügung ab +++ Landgericht Berlin hebt Entscheidung auf und erlässt einstweilige Verfügung +++ Ermittlungsmaßnahmen zur B…
Was können wir für Sie tun? - Das Spammen bleiben lassen!
spam-abwehren.de / +++ Werbefax für Bauleistungen aus Hamburg +++ Amtsgericht Berlin Mitte lehnt Verfügung ab +++ Landgericht Berlin hebt Entscheidung auf und erlässt einstweilige Verfügung +++ Ermittlungsmaßnahmen zur B…
Was können wir für Sie tun? - Das Spammen bleiben lassen!
spam-abwehren.de / +++ Werbefax für Bauleistungen aus Hamburg +++ Amtsgericht Berlin Mitte lehnt Verfügung ab +++ Landgericht Berlin hebt Entscheidung auf und erlässt einstweilige Verfügung +++ Ermittlungsmaßnahmen zur B…
Wie schütze ich meine Idee?
blat.antville: Simons Blawg / Das Haus des Dokumentarfilms (Europäisches Medienforum Stuttgart) veranstaltete gestern eine Tagung zum Thema Urheberrecht und Urheberschutz. Obwohl die Vorträge für Filmschaffende gedacht waren, boten Sie in erster Linie einen rechtl…
Sozialversicherungsbeiträge in der GmbH
Blickpunkt Recht & Steuern / Der Geschäftsführer einer GmbH ist, wie der BGH jetzt nochmals bestäigt hat, wegen Vorenthaltens von Arbeitnehmeranteilen zur Sozialversicherung auch dann gemäß § 823 Abs. 2 BGB i.V.m. § 266 a StGB haftungsrechtlich pers&o…
130 km/h ist was für Schwächlinge
Juristisches und Sonstiges / Am Weg in die Arbeit fahre ich ein Stück über die A2. Dort gilt gem. § 20 StVO Tempo 130. Das fahre ich auch tatsächlich. Damit zähle ich definitiv zu den langsamsten 20 %. Insofern ist der Vorstoß auf österreich…
Ausforschung auf Kosten Dritter
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Weise wie kürzlich der Oberste Bundesgerichtshof der Vereinigten Staaten entschied ein Amtsgericht Berlin heute auf die Darlegung des Kollegen Vetter vom law blog, dass ISP-Schutzgesetze nicht mit Verlangen Dritter in Ziv…
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