Blogger in Russland verurteilt
am 29.07.2008 von http://www.ip-notiz.deWegen “Schürens von Hass, Feindschaft und Herabsetzung der Menschenwürde” wurde ein Blogger in Russland zu einer Haftstrafe von einem Jahr (auf Bewährung) verurteilt. Der Blogger hatte gegen die Polizei gehetzt und vorgeschlagen, “Öfen wie in Auschwitz” zu benutzen, um Polizisten zu verbrennen. Streitig dürfte bei dem Urteil zum einen sein, inwiefern ein solcher Beitrag als reine Meinungsäußerung zu bewerten wäre (während dies in den USA wohl kein Problem sein dürfte, sähe es in diesem konkreten Fall in Deutschland wohl anders aus) und zum anderen, ob gewissermaßen das “Schüren” von Hass etc. wohl verwirklicht ist. Zum Dritten dürfte sich die Frage stellen, ob überhaupt von einer Äußerung in der Öffentlichkeit die Rede sein könnte. Denn: Die Bloggerszene …
Blogger in Russland wegen polizeifeindlichem Kommentar verurteilt
Rechtblog / Die russische Justiz hat einen polizeifeindlichen Internetkommentar erstmals als Verbrechen eingestuft und damit Proteste von Menschenrechtlern ausgelöst. Ein Gericht in Syktywkar in der russischen Teilrepublik Komi verurteilte den Schreiber ein…
Polizeikritisches Weblog ist ein Verbrechen
Handakte WebLAWg / Die russische Justiz hat einen polizeifeindlichen Blogger erstmals als Verbrechen eingestuft und damit Proteste von Menschenrechtlern ausgelöst. Der Schreiber würde Hass gegen die Polizei schüren. Ein Gericht in Syktywkar in der russischen Teilre…
Kein Herz für Raucher …
Abgemahnt.com / … hat das Bundesverfassungsgericht, denn in einer heute veröffentlichten Pressemeldung einer Entscheidung vom 14. Januar 2008 (1 BVR 2822/07) wurde der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung eines hessischen Rauchers gegen das Hessisc…
Kein Herz für Raucher …
Abgemahnt.com / … hat das Bundesverfassungsgericht, denn in einer heute veröffentlichten Pressemeldung einer Entscheidung vom 14. Januar 2008 (1 BVR 2822/07) wurde der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung eines hessischen Rauchers gegen das Hessisc…
Täter von außerhalb
Handakte WebLAWg / Der Titel ist natürlich ein Wortspiel: Unzensiert ist in Russland gar nichts. Der Blick durch die Woche soll das deshalb auch umso mehr sein. Und welche Geschichte beschreibt den Status quo der gelenkten russischen Pressefreiheit nach wie vor immer…
“Queen of Sky”
Handakte WebLAWg / Wer Betriebsinterna im Netz verbreitet, riskiert seine Kündigung. Auf das Recht der freien Meinungsäußerung können sich Blogger nicht uneingeschränkt berufen. Arbeitnehmer sollten deshalb vorsichtig sein. Die Delta-Airlines-Stewardess Ellen Sim…
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