Blogger als Amicus Curiae
am 26.04.2005 von http://www.recht.us/amrecht
CK - Washington. Eine sich als Bear Flag League bezeichnende Gruppe von 80 Bloggern hat am 14. April 2005 als Nicht-Partei einen Amicus Curiae-Schriftsatz in das Verfahren Jackson OGrady et al. v. Apple Computer, Inc., Az. H028579, eingebracht. Die Gruppe will das sechste Berufungsgericht Kaliforniens über das Bloggen als geschützte Form des anerkannterweise geschützten Journalismus unterrichten.
Eine Erörterung des Schriftsatzes und des rechtlichen Umfeldes der materiellen Fragen findet sich bei Hilfen, Can Bloggers Invoke the Journalists Privilege to Protect Confidential Sources Who Leak Trade Secrets?, vom heutigen 26. April 2005.
Mit einem Amicus Curiae-Schriftsatz kann eine Nicht-Partei als Freund des Gerichts auftreten und eine der Parteien unterstützen oder auch nur das Gericht allgemein über die weitere Bedeutung des Rechtstreits aufklären. Wenn die Parteien der Beteiligung des Amicus nicht zustimmen, muss der …
Gerichtsentscheid zu Apartheid-Klagen
Menschenrechte / Die Verfechter der Apartheid-Klagen nehmen in New York einen neuen Anlauf. Mit einem «Amicus Curiae»-Brief will Anwalt Michael Hausfeld durchsetzen, dass die Klagen von Apartheid-Opfern in Südafrika vom US-Gericht behandelt werden. sda. «Dieser F…
Apartheid-Klagen
Handakte WebLAWg / Die Verfechter der Apartheid-Klagen nehmen in New York einen neuen Anlauf. Mit einem Amicus Curiae-Brief will Anwalt Michael Hausfeld durchsetzen,...…
Strafschadensersatz und Religion
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Strafschadensersatz darf nicht im Rahmen der deliktischen Haftung einer religiösen Vereinigung zugesprochen werden, meint der Becket Fund. Er will in allen Fällen mit derartigen Forderungen einen amicus curiae-Schrif…
Copyright auf Börsenpreise
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Eine Börse verkündet auf Geheiß der Regierung Marktpreise aus Termingeschäften. Sie beantragte für die Preise einen Urheberrechtsschutz durch Eintrag beim Copyright Office in Washington, DC. Ihr Antr…
Alte Platte: Neuer Schutz
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Eine Schelllackplatte mit Musik der dreißiger Jahre hatte in England den Urheberrechtsschutz durch Zeitablauf verloren, doch stellte heute, am 12. April 2005, das oberste einzelstaatliche Gericht in New York fest, dass d…
Verjährung im Fotorecht
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Für den Rechtskreis New York klärte das oberste Gericht seines Staates am 15. November 2007, dass die Single Publication Rule auch für die Verjährungsfrist von einem Jahr für eine behauptete Verletzun…
Monopole erweitern
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Monopole stellen aus rechtlicher Sicht Ausnahmen dar. Werden sie gestattet, sind sie eng zu halten. Gegenwärtig sind sowohl in den USA als auch in Deutschland Anstrengungen zu beobachten, Gerichte zu einer Ausdehnung von…
Kausalität im Kartell
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Wegen mangelnder kartellgesetzlicher Kausalität des Schadenseintritts bestätigte am 28. June 2005 das Bundesberufungsgericht des District of Columbia-Bezirks in Sachen Empagran S.A. et al. v. F. Hoffmann-LaRoche, Ltd…
