Blockwartrevival
am 05.03.2007 von http://kleinblog.com/
In Zeiten, in denen der Ordnungshütervoyeurismus so fortgeschritten ist, daß die Kamera stundenlang den Mitarbeitern des Ordnungsamtes hinterher lechzt, gibt es nun endlich TV 2.0: den Ordnungshüter zum mitmachen. Erschreckend ist der verständnisvolle Unterton des FAZ-Artikels. Der Staat drückt sich vor seiner Verantwortung und läßt lieber seine blaubejackten Hilfssheriffs als unbezahlte Sklaven auf die Bürger los.
Nach einem dreistufigen Bewerbungsverfahren teilte ihm das Polizeipräsidium mit, …
Blockwartrevivel
Kleinblog | David Klein / In Zeiten, in denen der Ordnungshütervoyeurismus so fortgeschritten ist, daß die Kamera stundenlang den Mitarbeitern des Ordnungsamtes hinterher lechzt, gibt es nun endlich TV 2.0: den Ordnungshüter zum mitmachen. Erschreckend ist der …
Befundbericht ohne Umsatzsteuer
Rechtslupe / Für einen Befundbericht ohne nähere gutachtliche Äußerung braucht bei der Honorierung keine Umsatzsteuer erstattet zu werden. In einem aktuellen Fall hat das Bundessozialgericht hierzu entscheiden, dass das beklagte Land berechtigt war, bei der H…
Hartz IV und Eigenheimzulage
Rechtslupe / Arbeitslosengeld II muss nach einer aktuellen Entscheidung des Bundessozialgerichts auch dann gewährt werden, wenn der Empfänger eine ihm ebenfalls zustehende Eigenheimzulage nicht zum Lebensunterhalt, sondern zur unmittelbaren Bezahlung von Handwe…
Hartz IV in der Patchwork-Familie
Rechtslupe / Nach einer aktuellen Entscheidung des Bundessozialgerichts besteht kein Anspruch des bei seiner Mutter lebenden Kindes auf Leistungen nach dem SGB II (Hartz IV), wenn der neue Partner der Mutter über ein ausreichendes Einkommen verfügt. In dem jetz…
Wirklichkeitsfremde Sampling-Entscheidung des BGH
Archivalia (Archivrecht) / http://medien-internet-und-recht.de/rss_druckversion_mir.php?mir_dok_id=1809 Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 20.11.2008 entschieden, dass bereits derjenige in die Rechte des Tonträgerh…
Prozess: Perfide in den Selbstmord getrieben
Handakte WebLAWg / Sie trieben ein perfides Spiel und kannten ihre psychische Lage genau: Die 13-jährige psychisch labile Megan Meier nahm sich vor zwei Jahren das Leben. Der Grund: Die Nachbarfamilie gab sich im Internet als der Junge “Josh” aus, in den s…
Kamera- und Internetexibitionismus
Handakte WebLAWg / Vielleicht ist es ja eine Generationenfrage. Da gibt es die 50-, 60-Jährigen, die ihren George Orwell und sein Werk “1984” über den Überwachungsstaat verschlungen haben und die sich genau daran erinnern, dass jener Staat seine Bürger…
Keine falschen Rücksichten
LawBlog / Heute so lange Vernehmung im Polizeipräsidium Bochum gehabt, dass wir mit dem Beamten durch den Seiteneingang raus musste. Er hatte seinen Privatwagen am Straßenrand neben dem Hauptgebäude geparkt. Routiniert pulte er das Knöllchen unter dem Sche…
GE(Z)MERKT!
RA-Blog / Das Sekretariat berichtet von einem Anruf mit unterdrückter Rufnummer am heutigen Tag: “Guten Tag! Mein Name ist ***** von der ******. Wir machen eine Umfrage zum Thema Radiohören und befragen zur Zeit [soundsoviele] Heinsberger.” R…
Gebremste Neugier
LawBlog / Mein Handy klingelt. Ich melde mich. Der Anrufer, Rufnummer unterdrückt, schweigt. “Hallo? Was kann ich für Sie tun?” “Ich wollte hören, wer Sie sind. Die Nummer in meinem Handy. Sie haben mich angerufen.” “Schon mö…
Von Mann zu Mann
Schmierzettel.NET / “Did you…?” - “We did.” “Was it… ?” - “It was.” “Did she…?” - “Does it matter?” An dieser Stelle ein “Herzlich WillkommenR…
“Der Verbraucher wurde verarscht”
Handakte WebLAWg / Derzeit jagt beim Gammelfleischskandal eine Horrormeldung die nächste. Wie gefährlich ist Gammelfleisch wirklich? Lebensmittel-Experte Udo Pollmer im stern.de-Interview über Missstände, Mythen und die Medien. Udo Pollmer, Jahrgang 1954, Lebensmit…
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