Übliche Höhe
am 22.11.2006 von LawBlogBekanntlich mussten Sie in zurückliegender Zeit abgemahnt werden, Ihren Komposthaufen auf eine allgemein übliche Höhe zu reduzieren. Ihnen dürfte bekannt sein, dass die übliche Höhe von …
Mietspiegel und geldwerter Vorteil
Blickpunkt Recht & Steuern / Überlässt der Arbeitgeber seinem Arbeitnehmer eine Wohnung zu einem Mietpreis, der innerhalb der Mietpreisspanne des Mietspiegels der Gemeinde liegt, scheidet regelmäßig die Annahme eines geldwerten Vorteils durch verbilligte Wohnraumüberlassung…
Liquidator-Honorar
Blickpunkt Recht & Steuern / Soll eine GmbH liquidiert werden, wird dies von der Gesellschafterversammlung beschlossen und ein Liquidator bestellt. Wird mit diesem Liquidator keine Vereinbarung über die Höhe seiner Vergütung geschlossen, so steht ihm eine “übliche̶…
Spruchkörper mit Kenntnissen
LawBlog / Aus dem Urteil eines Landgerichts in einer Strafsache: Es dürfte allgemein bekannt sein und ist auch dem in diesem Verfahren ausschließlich mit Männern besetzten Spruchkörper bekannt, dass es sich bei der weiblichen Brust um eine im Vergleich zu…
Auf großem Fuß
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / Eigentlich ist es eine Binsenweisheit: Alltagsprodukte müssen so gestaltet ein, dass der übliche Verbraucher damit klar kommt. Was der “übliche Verbraucher” ist, daran scheiden sich allerdings die Geister: ist ein Mann mit Schuhgröße…
Der Senat weiss worum es geht...
jura.nerd / ... ein herrliches Urteilszitat (Stichwort: was ist poppen) bringt heute das LBR-Blog.Unerreicht dürfte aber immer noch der unharmonische Intimverkehr als Reisemangel sein, nebst den Tipps des Amtsgerichts, wie man Harmonie hätte herstellen können…
Landgericht Düsseldorf kassiert Vertragsklauseln von Tele 2
JuracityBlog / Wie der Verbraucherzentrale Bundesverband e. V. (vzbv) mit seiner Presseerklärung vom 16.04.2007 mitgeteilt hat, hat das Landgericht Düsseldorf mit dem Urteil vom 28.03.2007 (gerichtliches Aktenzeichen: 12 O 265/06) zwei kundenunfreundliche…
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