Deutschland nimmt zwei Guantanamo-Häftlinge auf
Reuters | 7. Juli 2010 — Berlin (Reuters) - Deutschland wird zwei ehemalige Terrorverdächtige aus dem US-amerikanischen Gefangenenlager Guantanamo aufne…
Berlin (Reuters) - Hamburgs Innensenator Christoph Ahlhaus (CDU) will einem Bericht zufolge die Aufnahme von entlassenen Guantanamo-Häftlingen prüfen.
"Wer nachweislich unschuldig ist oder nach unserer Rechtsordnung seine Strafe abgesessen hat, dessen Aufnahme nach Deutschland kann man prüfen", zitierte das "Hamburger Abendblatt" (Montagausgabe) Ahlhaus laut Vorabbericht. Allerdings dürfe Deutschland nicht der Ort werden, wohin die Amerikaner ihre missliebigen Terroristen abschöben. Der CDU-Außenpolitiker Ruprecht Polenz sagte der Zeitung, Guantanamo-Häftlinge müssten einen "Bezug" zu Deutschland haben, wenn sie von der Bundesrepublik aufgenommen werden wollten. Dies müsse jedoch nicht unbedingt die deutsche Staatsbürgerschaft sein.
Das US-Verteidigungsministerium arbeitet bereits an Plänen zur Schließung des Gefangenenlagers Guantanamo. Der künftige US-Präsident Barack Obama ist nach Angaben eines Beraters entschlossen, das umstrittene Lager auf Kuba zu schließen. Derzeit sind dort noch etwa 255 Männer inhaftiert, von denen die meisten beschuldigt werden, als Al-Kaida- oder Taliban-Kämpfer gegen die USA gekämpft zu haben. 50 wurden von den Vorwürfen entlastet, können aber nicht in ihre Heimatländer abgeschoben werden, weil ihnen dort Folter und Tod drohen.
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