Blackberry vs. BlackJack
am 15.12.2006 von http://www.markenblog.deSamsungs Mobiltelefon „BlackJack“ soll das Markenzeichen „BlackBerry“ verletzen, unter dem das kanadische Unternehmen Research in Motion (RIM) seine Smartphones verkauft. Die Bezeichnung sei mit …
Blackberry vs. Blackjack: Streit aussergerichtlich beigelegt
MarkenBlog / Im Markenstreit zwischen dem Unternehmen Research in Motion (RIM), Inhaberin der Marke Blackberry, und dem koreanischen Elektronikproduzenten Samsung, um die Verwechslungsfähigkeit der Marken Blackberry und Blackjack, haben sich die Unternehmen aus…
Einigung im Patentstreit um BlackBerry
Handakte WebLAWg / BlackBerry-Nutzer in den USA können aufatmen: Die drohende Schließung des E-Mail-Dienstes, der die Handy-Geräte für Millionen Manager unentbehrlich gemacht hat, ist abgewendet. Der kanadische BlackBerry-Hersteller Research in Motion (RIM) zahlt…
Sittenwächter at work
RA J. Melchior, Wismar / Wohin es führt, wenn angeblich kinderpornografische Webseiten gesperrt werden berichtet Golem via Magnus: Die freie Enzyklopädie Wikipedia ist in Großbritannien wegen des Vorwurfs der Darstellung von Kinderpornografie teilweise blo…
Blackberry EMail Patent
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Das kleine Blackberry Mobiltelefon mit EMailfunktion ist hier weiter verbreitet als die eher im Markt erschienenen und programmierbaren Modelle von Nokia und Handspring. Dass der Blackberry-Hersteller RIM eine Patentklage verl…
Die Kürzung der Pendlerpauschale ist verfassungswidrig
Dr. Schnitzer Rechtsanwalts GmbH / Bundesverfassungsgericht hat am 09.12.2008 entschieden. Die aus Spargründen von der großen Koalition beschlossene Kürzung der Pendlerpauschale verstößt gegen das Grundgesetz. Dies hat das Bundesverfassungsgericht am heutigen Dienstag entschiede…
Amtsrecherche - ein Irrtum
MarkenBlog / oder was tut das Amt eigentlich für seine Gebühren? von RA Karsten Prehm Das ist wohl die häufigste Frage, die einem Markenanwalt im Vorfeld der Markenanmeldung vom Mandanten gestellt wird. Dass für mindestens 290 € amtliche Anmeldegebühr…
Urteil steht bevor
Handakte WebLAWg / Ein Richter in Richmond (US-Bundesstatt Virginia) entscheidet am morgigen Freitag, ob das kanadische Unternehmen Research In Motion (RIM) seinen flotten E-Mail-Dienst auf dem Blackberry genannten Handy in den USA einstellen muss. Dabei geht es um ein…
Nutzung themenbezogener Domains durch Privatpersonen
SCHINDLER BOLTZE Rechtsanwälte / Im Zusammenhang mit der Registrierung und Nutzung von Domains hat das Landgericht Schwerin am 14.03.2008 entschieden (AZ 3 O 668/06), dass eine natürliche Person, die eine Domain zu einem bestimmten Thema hält, keine Berechtigung zur Nutzun…
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