Blackberry gibt nach
am 10.03.2006 von German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch
CK - Washington. Zum Schutz der Blackberry-Kundschaft hat RIM heute $612,5 Mio. an den Inhaber der nichtigen und im übrigen vom Patentamt als wahrscheinlich nichtig bezeichneten Patente von NTP bezahlt, wird berichtet. Siehe Vorberichte zum Hintergrund. Siehe Pressemitteilung von Research in Motion vom heutigen 3. März 2006. Die Klage wurde abgewiesen.
Selbst milliardenschwere Unternehmen können es sich also nicht mehr leisten, eine Verteidigung gegen fragwürdige Patentklagen bis zum Ende durchzuziehen. Unternehmen im Wert von nur zig-Millionen haben schon lange erkannt, dass eine sich länger hinziehende, auch unberechtigte Patentklage fast …
Blackberry gibt nach
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Zum Schutz der Blackberry-Kundschaft hat RIM heute $612,5 Mio. an den Inhaber der nichtigen und im übrigen vom Patentamt als wahrscheinlich nichtig bezeichneten Patente von NTP bezahlt, wird berichtet. Siehe Vorberichte z…
Blackberry EMail Patent
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Das kleine Blackberry Mobiltelefon mit EMailfunktion ist hier weiter verbreitet als die eher im Markt erschienenen und programmierbaren Modelle von Nokia und Handspring. Dass der Blackberry-Hersteller RIM eine Patentklage verl…
Suchportale werden zu Bilderstürmern
Jurabilis / Im Ringen um die Kundschaft gehen Suchmaschinen mit immer besseren Fotodiensten an den Start. Google bringt Ordnung auf die eigene Platte, Yahoo lockt mit Bilder-Sharing und einem Foto-Weblog.ddp-Artikel in der SpOn-Netzwelt…
Liquidator-Honorar
Blickpunkt Recht & Steuern / Soll eine GmbH liquidiert werden, wird dies von der Gesellschafterversammlung beschlossen und ein Liquidator bestellt. Wird mit diesem Liquidator keine Vereinbarung über die Höhe seiner Vergütung geschlossen, so steht ihm eine “übliche̶…
PERLEN VOR DIE SÄUE
LawBlog / Niemals, wirklich niemals trägt ein ernst zu nehmender Mann einen Blackberry mit Clip am Gürtel! Tipp aus dem Blackberry-Knigge des manager-magazins. …
Definition: Buxe
RA-Blog / Wer Freitag Udo Vetters Lawblog gelesen hat, weiss, dass man ein Blackberry oder Handy nicht am Gürtelclip tragen kann. Das Gerät ist nach herrschender Meinung in der Jacken- oder Hosentasche zu verstauen. Für Leute, die gerade keine Jacke tragen…
Anti-Troll Urteil
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Selbst der Oberste Bundesgerichtshof der Vereinigten Staaten erkennt mittlerweile die von Patent-Trolls ausgehenden Gefahren. Unternehmen, die spekulativ Patente kaufen, - nicht um sie zu nutzen, sondern um andere zu verklagen…
Jurist zum letzten Mal in Washington
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. In Washington machte der bescheidene Jurist Karriere. Nach dem Studium wurde er in den Kongress gewählt. In seinen hehren Hallen ließ er am Wochenende seine Kinder in den Säulengängen Verstecken spielen, w…
Honorar im Schuhkarton
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Das Honorar wird bar im Schuhkarton gebracht - Rechnung nicht nötig. Mandant braucht Aufstand in Bananenrepublik - wird erledigt. Die Verteidigung eines Evil Empire gegen den Verlust von antiken Tontäfelchen vor dem…
Prozessuales Viagra
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Unternehmen, die spekulativ Patente kaufen, werden aggressiver und zahlreicher. Ihre Strategie besteht nicht in der produktiven Verwertung von Patenten. Vielmehr sollen aufgrund der Patente produktive Unternehmen verklagt werd…
$200.000 per Luftpost
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Fast fällt das Herz in die Hose: Ein Aktienzertifikat kommt aus Deutschland per einfacher Luftpost an. Wert: 200.000 Dollar. Unversichert. In Deutschland landen Zulassungsurkunden zum US-Gericht mit der Luftpost nicht oh…
Auslandsgespräche
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Das Telekommunikationsaufsichtsamt, FCC, in Washington legte gestern einen Untersuchungsbeschluss ¨ber die Verbindungskosten von Auslandsgesprächen von amerikanischen Festnetzverbindungen an ausländische Mobilver…
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