Zensursula Reloaded
Internet-Law | 29. März 2010 — Wie gestern schon berichtet, hat die EU-Kommissarin Malmström heute einen Richtlinenentwurf zum Kinderschutz angekündigt, der…
Die Gegner des Zugangserschwerungsgesetzes hatten ihre Kritik auf den sehr zutreffenden Slogan "Löschen statt Sperren" zugespitzt. Wie kaum anders zu erwarten war, zieht das Bundeskriminalamt diesen Ansatz nunmehr in Zweifel. Das darf man als Beginn einer politisch geleiteten Kampagne sehen, die das Ziel verfolgt, das Konzept der Sperrlisten und Stopp-Schilder doch noch Realität werden zu lassen. Denn der Vorgang befindet sich derzeit wieder im parlamentarischen Prozess. Das BKA argumentiert damit, dass "Löschen statt Sperren" deshalb nicht funktionieren würde, weil der Content nach der Löschung an der Quelle häufig nach einigen Tagen an anderer Stelle wieder im Netz auftaucht. Das mag in einigen Fällen so sein, taugt aber nicht als Argument pro Access-Blockaden. Denn im Falle von DNS-Sperren müssen die Inhaltsanbieter noch nicht einmal den Server wechseln, sondern nur die Domain ändern, während…
» Vollständiger ArtikelErschienen 17. März 2010 auf http://www.internet-law.de/.
Internet-Law | 29. März 2010 — Wie gestern schon berichtet, hat die EU-Kommissarin Malmström heute einen Richtlinenentwurf zum Kinderschutz angekündigt, der…
Internet-Law | 26. April 2010 — Bundesinnenminister De Maiziere propagiert nunmehr doch Access-Blockaden und damit letztlich die Anwendung des Zugangserschw…
JuracityBlog | 8. Februar 2008 — Wie das Landgericht Kiel ist auch das Oberlandesgericht Frankfurt (Beschluss v. 22.01.2008, Az.: 6 W 10/08) der Auffassung, d…
Datenschutzbeauftragter Online | 16. Juni 2009 — Es ist soweit: Das Zugangserschwerungsgesetz soll kommen und die Presse (hier: SPON) fällt auf einen Trick rein: Verkauft wird …
Internet-Law | 4. Juni 2010 — EU-Kommissarin Cesilia Malmström setzt sich weiter für Access-Sperren ein. Wie der AK Zensur in einer Pressemeldung mitteilt, h…
Internet-Law | 23. Juni 2009 — Das ICANN-Sicherheitskomitee kristisiert die sog. DNS-Sperren, wie sie in Deutschland durch das Zugangserschwerungsgesetz jetzt au…
rechtsanwalt.com | 22. Dezember 2011 — In einer Pressemitteilung des Bundesministeriums der Justiz geht Sabine Leutheusser-Schnarrenberger auf die Gründe für die Aufh…
Reuters | 25. März 2009 — Berlin (Reuters) - Der Chef der europäischen Polizeibehörde Europol hat die Bundesregierung aufgerufen, Internet-Sperren gegen …
Heymanns Strafrecht Online Blog | 22. April 2009 — Die Bundesregierung hat heute auf Vorlage des Bundesministers für Wirtschaft und Technologie den Entwurf für ein G…
Internet-Law | 20. März 2009 — Nachdem man von FDP-Politikern bislang eine insgesamt ablehnende Haltung gegenüber Access-Sperren und Sperrungsanordungen präsenti…
Berlin (dpa) - Die von der Bundesregierung angestrebte Löschung von kinderpornografischen Internetseiten ist nach Angaben des Bundeskriminalamtes (BKA) ... - BKA: Löschen von