BKA-Gesetz - Weitgehend unbrauchbar ...
am 24.04.2008 von http://spitzelblog.blogspot.com/index.html... jedenfalls, was die Onlineschnüffelei angeht. Eigentlich logisch für jeden, der sich auch nur ein bisschen mit der Materie beschäftigt. Für alle anderen steht’s bei SPON.Aber das …
Ich mach mir die Welt, wie sie mir gefällt!
Die herrschende Meinung / Zwar ist es schon allseits bekannt, dass Bundesinnenminister Wolfang Schäuble auf Kritik an seinen Bürgerrechtsbeschneidungen mit harter Gegenkritik reagiert. Hier nur ein paar Beispiele für die aktuelle Diskussion um das BKA-Gesetz:Schäubl…
Die Experten des BKA
Die herrschende Meinung / Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble sagt in einen Interview des Deutschlandfunk zur Online-Durchsuchung:[...] wenn die [BKA, Bundesstaatsanwaltschaft etc.pp.] alle sagen, [...], wir brauchen in Ausnahmefällen diese Möglichkeit, dann finde…
Schnüffeln hier, schnüffeln da ...
Schnüffelblog / Wie dem Newsticker der WELT zu entnehmen ist, will auch Frau Zypries noch mehr schnüffeln: Justizministerin Brigitte Zypries will die Möglichkeiten des Mithörens von Telefonaten im Internet verstärkt nutzen. Sie fordert die Sicherheitsbehörden a…
Schäuble wird unfreundlich
RA-Blog / Bundesinnenminister Wolfgang Wibas Schäuble regt sich ein bisschen auf. Das BKA-Gesetz würde dringend gebraucht, meint er, und ein Gesetz ohne Online-Durchsuchung würde es nicht geben. Auf das Bundesjustizministerium ist er gerade nicht so gu…
Zypries weist Schäuble in die Schranken
RA J. Melchior, Wismar / SPON berichtet: „Zypries weist Schäuble in die Schranken Bundesjustizministerin Zypries hat Vorschläge von Innenminister Schäuble für verschärfte Sicherheitsgesetze zurückgewiesen: Einen absoluten Schutz kö…
Versucht Schäuble, Zypries auszutricksen?
Schnüffelblog / Folgende Schlussbemerkung bei SPON lässt aufhorchen: „Den Streit um Online-Durchsuchungen von PC löste die Koalition formal: Hatten sich Innenminister Schäuble und seine Justizkollegin Zypries kürzlich noch darüber gestritten, zieht Schäuble…
» Online-Durchsuchung: Wie ein Sicherheitsgesetz verpfuscht wird - Netzwelt - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten
Der Gesetzentwurf zur Online-Durchsuchung ist ein fauler Kompromiss: Er schränkt das Grundrecht auf Privatsphäre ein, doch die entscheidende Regelung wurde gestrichen. Wirklich brisante Daten - etwa von Terroristen - können damit kaum …
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
