BKA-Gesetz-Icon
am 27.11.2008 von http://ra-melchior.blog.de
Der (schon fast legendäre) Kommentator doppelfish machte auf ein in diesen unseren Zeiten sehr aktuelles Icon aufmerksam (auch wenn das BKA-Geschwätz glücklicherweise vorerst wohl nicht kommen wird), zu haben bei extra3:
Brandneu: Das BKA-Gesetz-Icon
Pünktlich zum neuen BKA-Gesetz bietet Extra 3 seinen Usern gewohnten Service: Das brandneue Icon für ihre ehemals Eigenen …
BKA-Gesetz: Horrorkatalog
Schnüffelblog / „Klartext zu den Befugnissen unserer verehrten Obrigkeit gemäß dem neuen BKA-Gesetz findet sich im law blog des Kollegen Vetter. GRAUENHAFT!…
BKA-Gesetz beschlossen
Datenschutzbeauftragter Online / Kurzmeldung: Das umstrittene BKA-Gesetz ist beschlossene Sache, ich wurde gerade aus Berlin angerufen und in Kenntnis gesetzt. In den Medien gibt es dazu noch nichts, wird aber nicht mehr lange dauern - ich schreibe später einen Kommentar dazu und r…
Wochenrückblick: Handy-TV, BKA-Gesetz, Schutzfristen
Telemedicus / +++ „Happy Slapping“: Medien-Mobbing unter Schülern +++ Allergrößter Lauschangriff startet in Schweden +++ Kritik an WAZ/WDR-Kooperation +++ Handy-TV vor dem Aus +++ Wikipedia mit stabilen Versionen +++ VG Wort wird 50 +++ E…
SPD: Online-Durchsuchungen vorerst nicht ins BKA-Gesetz
Willkommen bei joora.de / Nach einer Meldung der F.A.Z. will die SPD die Möglichket der Online-Dursuchung zunächst nicht ins BKA-Gesetz aufnehmen, sondern erst die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes zum NRW-Gesetz abwarten. Ist das jetzt weise oder zögerlich?! Que…
Wochenrückblick: BKA-Gesetz, Gravenreuth, Springer
Telemedicus / +++ Einigung zum BKA-Gesetz +++ Gravenreuth: 11 Monate auf Bewährung +++ Springer-Erbstreit geht zum BGH +++ OLG Hamm: Impressumspflichten sind wettbewerbsrelevant +++ Streit um den 12. Rundfunkänderungsstaatsvertrag +++ Arcor muss Youpor…
Nun doch vorweihnachtliche Eintracht: Kommt das BKA-Gesetz pünktlich zum neuen Jahr?
LEGALIT.de / SPIEGEL ONLINE berichtet über den im Vermittlungsausschuss vereinbarten Kompromiss der Regierungsparteien zum BKA-Gesetz: Das Gremium billigte die bereits Anfang Dezember von einer Bund-Länder-Arbeitsgruppe gefundene Lösung - demnach s…
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