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BKA-Gesetz: Horrorkatalog

am 21.04.2008 von http://spitzelblog.blogspot.com/index.html

„Klartext zu den Befugnissen unserer verehrten Obrigkeit gemäß dem neuen BKA-Gesetz findet sich im …

law blog entthront!

RA J. Melchior, Wismar / Na, was ist das denn? Das law blog des Kollegen Vetter hatte Platz 1 des Blog-Rankings bei JuraBlogs doch seit ewigen Zeiten offensichtlich gepachtet. Und nun das: Das neue Großbuden-Blog eines ungenannt bleibenden Kollegen ist erst seit ein

Kein Bedarf an neuen Befugnissen für verdeckte Online-Durchsuchung?

Weblawg.de / ... Der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar lehnt die Online-Durchsuchung privater Computer durch Polizei und Verfassungsschutz ab und begrüßt das Urteil des BGH. Im Handelsblatt-Interview erklärt er, warum. ...Quelle: www.handelsblatt.com

Auf einer Stufe …

Vertretbar Weblawg / … mit dem Law Blog des Kollegen Vetter, jedenfalls im Page Rank. Wer hätte das gedacht. (mehr zur Diskussion zum (Un-)Sinn des Weblawg Ranking beim Kollegen Krieg: Lawblogs und die Irrelevanz der Relevanzlisten)

Verletzt neues Blog eingetragene Marke?

Anwalt bloggt / Jurabilis und rechtsblog berichten von einem neuen Blog, das sich den Namen “LawBlog” gegeben hat. Ein Impressum hat das neue Blog (bislang?) nicht. Nicht zuletzt im Hinblick auf diesen Beitrag von Satorienfelder steht zu erwarten, dass d

BID-Gesetz

Handakte WebLAWg / Das Gesetz zur Stärkung von Einzelhandels- und Dienstleistungszentren (sog. BID-Gesetz; 10 S. PDF) liegt als Drucksache der Hamburger Bürgerschaft seit...

Europäischer Haftbefehl

blat.antville: Simons Blawg / Kommentar von Herrn Kollegen Vetter: Als Bundesbürger muss man sich jedenfalls klar darüber sein, dass es mit dem Grundgesetzartikel, wonach kein Deutscher ans Ausland ausgeliefert werden darf, nicht mehr weit her ist. .... [update 18.07

REIT-Gesetz in Kraft

Verschmelzungsbericht / Das REIT-Gesetz (REITG) ist im Bundesgesetzblatt vom 1. Juni (BGBl I 2007, 914) veröffentlicht worden und tritt wie geplant rückwirkend zum 1. Januar 2007 in Kraft. Zu den wesentlichen Punkten siehe meinen Beitrag REIT-Gesetz Top 7 vom 5. April 200

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