BKA: Einsatz der Identifizierungskommission des Bundeskriminalamtes in Nepal beendet - 12 Deutsche als Opfer des Flugzeugabsturzes vom 08.10.2008 identifiziert -
am 16.10.2008 von http://www.polizeipresse.de
Bundeskriminalamt [Pressemappe]
Wiesbaden (ots) - Die Identifizierungskommission (IDKO) des
Bundeskriminalamtes (BKA) hat ihre Arbeit in Nepal nach dem
Flugzeugabsturz vom 08.10.2008 …
BKA: Staatsanwaltschaft Lübeck und Bundeskriminalamt teilen mit: Internationale Durchsuchungsmaßnahmen wegen Verdachts des gewerbsmäßigen Betruges und der Kursmanipulation
Polizeipresse.de - Bundeskriminalamt / Bundeskriminalamt [Pressemappe] Wiesbaden (ots) - Im Rahmen eines Ermittlungsverfahrens der Staatsanwaltschaft (StA) Lübeck und des Bundeskriminalamtes (BKA) wegen des Verdachts des Betruges und des Verstoßes gegen das Wertpap…
BKA: Gemeinsame Pressemitteilung der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main, ZKA und BKA Bundesweite Durchsuchungen gegen nigerianische Geldwäscher und Schleuser
Polizeipresse.de - Bundeskriminalamt / Bundeskriminalamt [Pressemappe] Wiesbaden (ots) - Frankfurt/Köln/Wiesbaden, 12.12.2008 Die Eingreifreserve der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main führt mit der Gemeinsamen Finanzermittlungsgruppe Bundeskriminalamt …
BKA-Gesetz kommt in den Vermittlungsausschuss
beck-blog / Der Bundesrat hat am gestrigen Freitag erwartungsgemäß den Entwurf des Gesetzes zur Erweiterung der Aufgaben des Bundeskriminalamts (BKA) mehrheitlich abgelehnt. Nach dem Scheitern des umstrittenen Gesetzes haben sich die politischen Fronten verh…
2 BvR 270/08 vom 03.11.2008
BVerfG / Die Beschwerdeführerin steht als Oberregierungsrätin (Besoldungsgruppe A 14) im Dienst des Landes Sachsen-Anhalt und nimmt seit dem Jahr 1993 einen nach der Besoldungsgruppe A 15 bewerteten Dienstposten wahr. Sie wendet sich unmittelbar gegen Art…
Merkel kritisiert Scheitern des BKA-Gesetzes im Bundesrat
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat das Scheitern des BKA-Gesetzes im Bundesrat scharf kritisiert. Ich finde es geradezu paradox und fahrlässig, die Terrorismusbekämpfung in die Hände des Bundes zu legen und ihm dann …
Nochmal zum Datenschutzbeauftragten des BKA
RA-Blog / Jens kann, wie er heute im Datenschutz-Blog schreibt, den Datenschutzbeauftragten des BKA nicht nur beim BKA, sondern auch im Entwurf zum BKA-Gesetz nicht finden. Er bemängelt die fehlende Medienkompetenz der Blogger, die auf den Zug aufspringe…
Follow-up: Änderung des § 52a UrhG in Kraft getreten
JIPS News / Die Verlängerung des § 52a UrhG (siehe JIPS-Nachricht vom 04.12.2008) bis zum 31.12.2012 ist im BGBl Nr. 56 vom 10.12.2008 verkündet worden. Sie ist einen Tag nach Verkündung, also am 11.12.2008 in Kraft getreten.…
Griechisches Generalkonsulat in Berlin besetzt
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Aus Protest gegen die Tötung eines Schülers in Athen haben am Montagmorgen rund 15 Personen das griechische Generalkonsulat in Berlin besetzt. Nach Angaben von Botschaftssprecher Pantelis Pantelouris waren die Besetzer u…
NJW-Entscheidung der Woche: Beschädigen eines Pkws beim Beladen eines Lkws - kein Unfall i.S. des § 142 Abs 1 StGB
beck-blog / Die NJW-Entscheidung der Woche betrifft den Beschluss des AG Tiergarten vom 16.7.2008 - 290 Cs 3032 PLs 5850/08 (145/08), mit dem der Antrag auf Erlass eines Strafbefehls abgelehnt wurde. In dieser Entscheidung musste sich das Gericht einmal mehr mi…
Alles Gute zum Geburtstag: Das Liber Amicorum “Inseln der Vernunft” für Prof. Jochen Schneider, einem der “Geburtshelfer des IT-Rechts”
beck-blog / Jochen Schneider, einer der wirklich Großen des IT-Rechts, feierte unlängst seinen 65. Geburtstag. Nur wenige haben das IT-Recht von der Lochkarte bis zum Web 2.0 so eng begleitet und geprägt wie er. Am vergangenen Wochenende wurde ihm als beso…
Gute Entscheidung, zweifelhafte Motive
Handakte WebLAWg / Der Bundesrat als Hort der Bürgerrechte - und an der Spitze jene FDP, für die Liberalismus lange nicht mehr war als Wirtschaftsliberalismus? Wie dem auch sei: Dass die Länderkammer das BKA-Gesetz erst einmal gestoppt hat, ist erfreulich. Sie hat d…
Vergütung: Arbeitgeber muss Fahrt zur Berufsschule nicht zahlen
LohnPraxis-Weblog / Als Arbeitgeber müssen Sie für ihre Auszubildenden nicht die Fahrt zu einer auswärtigen Berufsschule übernehmen. Sie müssen die Lehrlinge lediglich freistellen und den Arbeitslohn für die Zeit des Schulbesuchs weiterzahl…
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