Bitte nicht Furzen
am 22.08.2008 von http://strafprozess.blogspot.comIn Braunschweig wird die Öffentlichkeit ganz besonders gründlich vor bösen Buben und ungezogenen Madels geschützt, denn das Amtsgericht ist nicht mehr weit davon entfernt, den Eindruck zu erwecken, demnächst wegen vermeintlicher Fluchtgefahr auch noch denjenigen einzusperren, der sich zu laut oder geruchsintensiv seiner Flatulenzen entledigt.Neuestes Beispiel: Vier Haftbefehle gegen vier Personen, denen man vorwirft, einem älteren Herren in dessen Wohnung im Wege eines sogenannten Trickdiebstahls eine Kassette gestohlen zu …
Das wird knapp
LawBlog / Ich kann das ja verstehen, dass man vor einer Ladung zum Strafantritt gerne die Augen verschließt. Aber die Unterlagen, mit denen um eine Fristverlängerung nachgesucht werden kann, erst eine knappe Woche vor Ultimo einzureichen, ist schon sehr risk…
Verstoss gegen das Handyverbot bei Nutzung eines Mobiltelefons als Navigationsgerät
Kreuzberger Verkehrsrecht / Das OLG Köln (81 SS OWI 49/08) hat entschieden: Benutzt ein Kraftfahrer sein Mobiltelefon während der Fahrt als Navigationsgerät, liegt ein Verstoss gegen § 23 I a StVO vor. § 23 I a StVO ist weit auszulegen. (Aus den Gründen: …Der Begr…
Landgericht Braunschweig setzt Grenzen bei DNA-Proben
Vier Strafverteidiger / Das Amtsgericht Braunschweig hat nicht zum ersten Mal mehr oder weniger unkritisch einen Antrag der Staatsanwaltschaft wegen einer DNA-Probe durchgewunken. Es hat sich gezeigt, dass es sich lohnt, solche Beschlüsse zu hinterfragen und im Beschwerdev…
Richterlicher Sarkasmus
kanzlei-hoenig.info / Die Mandantin ist echt angeschlagen von der Untersuchungshaft. Fluchtgefahr nehmen die Staatsanwaltschaft und das Gericht an. Sie hat alle Hoffnungen in die mündliche Haftprüfung gesetzt. Und sie kämpft um ihre Freiheit mit allen ihr zur Verfügu…
laaaaangsam
Das Immobilienrechtsblog / ein Zwangsverwalter ist jemand, der auf den Beschluss des Vollstreckungsgerichts hin eine Wohnung oder ein Haus bewirtschaftet und auf diese Weise Einnahmen für den Gläubiger des Eigentümers erzeugen soll. Unsere Mandantin ist am Rande bei dieser…
Bislang 63 Unternehmergesellschaften (haftungsbeschränkt)
Unternehmensrechtliche Notizen / Seit ca. 3 Wochen ist das MoMiG in Kraft, das die “Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt)” eingeführt hat (hier wird das der Fraktion der Grünen noch einmal erklärt). Eine erste Bestandsaufnahme: mit heutigem Datum sind 63 Unte…
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