Bitte ein Bit trifft BUD
am 15.01.2006 von Rechtblog
Das Gericht 1. Instanz des Gerichtshof ( EU) entscheidet in der kommenden Woche über die Markenstreitigkeit nicht ganz unbekannter Unternehmen der Bierbranche.:
Mündliche Verhandlung Verbundene Rechtssachen T-350/04, T-351/04, T-352/04 Bitburger Brauerei / OHMI - Anheuser-Busch (BUD)
Gemeinschaftsmarke - Aufhebungsklage des Inhabers der nationalen Wort- und Bildmarken Bit, BIT, Bitte ein Bit und Bitburger für Waren der Klassen [...]
“Bit” und “Bud” - der WM-Bier-Deal
MarkenBlog / Budweiser machts möglich - Fußball WM in Deutschland und in den Stadien fliesst dank Exklusivvertrages mit der FIFA nur amerikanisches Bier aus den Zapfhähnen. Doch eine deutsche Brauerei hat mittels Markenrecht dieser Schreckensvision im Land de…
Von König zu Bitburger
MarkenBlog / Die Bitburger Braugruppe GmbH aus Bitburg hat die nachfolgende Wort-/Bildmarke (Registernummer: 118 613) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 23.03.1909 Schutz für die Ware Bier in der Klasse 32. Bisherige Inhaberin war die Köni…
EuG: Budweiser vs. Budweiser
MarkenBlog / Erfolg für die Anheuser-Busch im Streit um die Marke Budweiser. Urteil des Gerichts erster Instanz in den verbundenen Rechtssachen T-53/04 bis T-56/04, T-58/04 und T-59/04, den verbundenen Rechtssachen T-57/04 und T-71/04 und in den verbundenen Re…
Bitburger Brauerei kann «Bit» nicht vor «BUD» schützen
Handakte WebLAWg / Die Bitburger Brauerei kann sich mit ihrer Marke «Bit» in Europa nicht vor der amerikanischen Biermarke «BUD» schützen. Der EuGH wies am Donnerstag in Luxemburg eine entsprechende Klage zurück. Das Gericht entschied, es gebe nur «schwache» v…
EuG: Budweiser gewinnt gegen Bitburger
MarkenBlog / Das Europäische Gericht erster Instanz hat in den verbundenen Rechtssachen T‑350/04 bis T‑352/04 gegen die Bitburger Brauerei Th. Simon GmbH entschieden. Bitburger hatte auf Basis der Marken BIT und Bitte ein Bit den Gemeinschaftsmarkenanmeldu…
EuG: Anheuser-Busch Inc. vs HABM
MarkenBlog / Der US-Braukonzern Anheuser-Busch, Inc. hat beim europäischen Gericht erster Instanz Klage gegen das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt eingereicht (Rechtssache T-366/05). Die Klage richtet sich gegen die Entscheidung der Beschwerdekammer des…
Biermarkenentscheidung in Spanien
MarkenBlog / Nach Informationen der tschechischen Brauerei Budejovicky Budvar hat das oberste spanische Gericht entschieden, dass das Unternehmen die Marke Budejovicky Budvar in Spanien benutzen darf. Diese Entscheidung betrifft ausdrücklich nicht die Marke Bud…
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