Bismarck gelöscht
am 17.01.2007 von MarkenBlog
Die nachfolgende Marke ist wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden.
Die Löschung wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der zweiten …
Historische Marke gelöscht
MarkenBlog / Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch den Markeninhaber ist die nachfolgende Wort-/Bildmarke (Registernummer: 21 695) vom Deutschen Patent- und Markenamt vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden. Mit Priorität vom 26.10.189…
Historische Bildmarke gelöscht
MarkenBlog / Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch die Markeninhaberin ist die nachfolgende Bildmarke (Registernummer: 27 673) vollständig aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenanmtes gelöscht worden. Nizzaklasse: 12 Ware: Fahrradk…
P&C Marke gelöscht
MarkenBlog / Ihren 111. Geburtstag kann die nachfolgende Wort-/Bildmarke nicht mehr feiern. Wegen Nichtverlängerung nach §47 ist die Marke vom Deutschen Patent- und Markenamt vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden. Registernummer: 17861 Anmel…
Nach über 100 Jahren vom Inhaber gelöscht
MarkenBlog / Nach über 101 Jahren markenrechtlichen Bestandes ist die Wortmarke TUSSOL (Registernummer 20705) wegen Nichtverlängerung vollständig aus dem Markenregister des DPMA gelöscht worden. Die Marke mit Priorität vom 02.10.1894 beanspruchte in der N…
Historische Marke gelöscht
MarkenBlog / Wegen Nichtverlängerung nach §47 wurde die Marke Tönnissteiner Heilbrunnen (Registernummer: 29066) mit Priorität vom 20.09.1897 vollständig aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht. Die Marke genoss Schutz für na…
Historische Schnapsmarke gelöscht
MarkenBlog / Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch die Markeninhaberin ist die nachfolgende Wort-/Bildmarke (Registernummer: 18 918) vom Deutschen Patent- und Markenamt vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden. Mit Priorität vom 16.07.18…
Löschungen nach Widerspruch 02 (45/2005)
MarkenBlog / Nach Abschluss des Widerspruchverfahrens wurde in der Kalenderwoche 45 die vollständige Löschung der nachfolgenden Marken aus dem markenregister des DPMA veröffentlicht: 302 37 835 Yippie 302 40 906 DYNAWO Archivsystem 303 05 390 Herzblatt Ast…
Streit um Fussball-Marken: WM-2006-Marken der FIFA gelöscht
mepHisto-bLAWg / Markenbusiness News: Natürlich ist der Ball rund. Und natürlich sollte man Marken nur anmelden, wenn man sie benutzen möchte. Und markenrechtlich ganz selbstverständlich ist, dass beschreibende Begriffe, falls als Marke e…
Dreifacher Erfolg für Metro
MarkenBlog / Drei erfolgreich abgeschlossene Widerspruchsverfahren hat die Metro AG in Kalenderwoche 46 zu verzeichnen. Das Deutsche Patent- und Markenamt veröffentlichte die vollständige Löschung der nachfolgenden Marken aus dem Markenregister. Widerspruch w…
Löschungsanträge (21/2007)
MarkenBlog / Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 21. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 398 32 524 MINIGAP Nizzaklasse: 07 300 20 273 Nizzaklasse: 28 304 15 971 selfness Nizzaklassen: 16, 35, 39, 4…
Löschungsanträge (19/2008)
MarkenBlog / Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 19. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 302 29 274 Rock Nizzaklassen: 01, 06, 07, 08, 17, 19, 37, 42 303 58 683 Nizzaklasse: 35 304 68 498 Nizzaklas…
Löschungsanträge (38/2006)
MarkenBlog / Gegen die nachfolgenden marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 38. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 397 55 551 DTM Nizzaklassen: 12, 28, 37 302 21 365 Sabah Nizzaklassen: 16, 35, 38, 41 304 14 748 Nizzaklassen…
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