Bisky wieder nicht gewählt
am 08.11.2005 von RA-Blog
Auch im vierten Wahlgang ist Lothar Bisky (Linkspartei) bei der Wahl zum stellvertretenden Bundestagspräsidenten durchgefallen. 249 Stimmen dafür, 310 dagegen, 36 Enthaltungen. Dabei hätte diesmal die einfache Mehrheit gereicht.
Quelle: n-tv, Spiegel
Bisky rudert zurück
staatsrecht.info / Lothar Bisky will es doch nicht wissen. Nach einer Meldung der Märkischen Oderzeitung soll er vorgeschlagen haben, dass Dagmar Enkelmann die neue Kandidatin der Linkspartei für das Amt eines der Bundestagsvizepräsidenten werden soll. Im Oktober wa…
Souveränes Parlament lehnt Bisky erneut ab
Obiter Dictum / Bei der Wahl eines stellvertretenden Bundestagspräsidenten hat der Deutsche Bundestag heute erneut Souveränität bewiesen. Der Kandidat der Linkspartei, Lothar Bisky, ist im vierten Wahlgang erneut nicht gewählt worden, obwohl bereits eine einfach…
Abgeordnete mobben Linkspartei
Handakte WebLAWg / Eigentlich war es eine Formalie. Der Chef der Linkspartei, Lothar Bisky, sollte zu einem der sechs Stellvertreter des Bundestagspräsidenten gewählt werden. Doch nun fiel er auch im dritten Wahlgang durch. Quelle: Zeit Dazu auch: Pokerface statt C…
Bisky und kein Ersatz
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Wie alle wissen, ist Lothar Bisky heute auch im vierten Anlauf bei der Wahl zum Vizepräsidenten des Bundestages gescheitert. Die Linkspartei soll nun auf einen abermaligen Wahlgang verichten. War es doch ein wenig zu viel Vergangenheit? Auch einen …
Wer wählt Bisky?
JURAAA!DE / Die Jurastudentin erinnert daran, dass Lothar Bisky am Dienstag im vierten Versuch doch noch zu einem der stellvertretenden Bundestagspräsidenten gewählt werden soll, zumindest nach den Vorstellungen der Linkspartei. Wie der Spiegel berichtet, hat…
Ergebnis des vierten Wahlgangs
JURAAA!DE / 595 abgegebene Stimmen, Ja 249, Nein 310, Enthaltungen 36. Lothar Bisky hat damit überdeutlich keine Mehrheit der Bundestagsabgeordneten und ist damit m.E. nicht geeignet für das Amt des Bundestagsvizepräsidenten. Heute wird es keine weiteren Wa…
Norbert Lammert neuer Bundestagspräsident
Handakte WebLAWg / Der CDU-Politiker Norbert Lammert ist neuer Präsident des Bundestages. Der Bundestag wählte ihn in seiner konstituierenden Sitzung am 18.10.2005 in das protokollarisch zweithöchste Amt im Staat. Lammert erhielt erhielt 564 der 607 abgegebenen Stim…
Ja ist denn schon wieder Simonis?
Das interessiert doch wieder keine Sau... / Scheint so. Jedenfalls wird berichtet, dass Klaus Wowereit bei der Wahl zum regierenden Bürgermeister durchgefallen ist. 74 Stimmen soll er erhalten haben, 75 wären nötig gewesen, über 76 verfügt die Koalition aus SPD und Lin…
Wählen bis das Ergebnis passt...
Aktenvermerk / Wie lange, wie oft, kann man eigentlich wählen oder abstimmen lassen? Wann gebietet es der politische Anstand (heikel, heikel) ein Ergebnis einfach zu akzeptieren? Wer auch im vierten Wahlgang nicht die notwendige Mehrheit bekommt, sollte das vi…
Das Fernmeldegeheimnis starb in drei Minuten
RA J. Melchior, Wismar / Es ist schon beschämend, was in den Ergebnislisten der namentlichen Abstimmungen unter dem Stichwort Telekommunikationsüberwachung zu finden ist: 124. Sitzung des Deutschen Bundestages am: Freitag, 9. November 2007 Namentliche Ab-stimmun…
Vierter Wahlgang…
staatsrecht.info / Der Ältestenrat des Schleswig-Holsteinischen Landtags hat gerade eben einen vierten Wahlgang beschlossen. Man kann gespannt sein……
TV-Tipp: Mittwoch, 28.05. bei “Hart aber fair”/ARD 21.45 Uhr
Handakte WebLAWg / “SPD und Union im Grabenkampf – jetzt raufen sie sogar um das Amt des Bundespräsidenten. Droht nun Wahlkampf bis Ende 2009? Oder zerbricht die Regierung in Berlin? Und wer gewinnt bei einem Weiter so, bei dem das Land nur verlieren kann?” Fra…
» Bundestagsvizepräsident: Vierte Schlappe für Bisky - Politik - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten
Erneute Niederlage für Lothar Bisky: Der Linkspartei-Chef scheiterte auch bei seiner vierten Kandidatur für das Amt des Bundestagsvizepräsidenten. Bisky erhielt nur 249 von 595 abgegebenen Stimmen und verpasste damit die er…
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