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Bisky rudert zurück

am 25.01.2006 von http://blog.staatsrecht.info

Lothar Bisky will es doch nicht wissen. Nach einer Meldung der Märkischen Oderzeitung soll er vorgeschlagen haben, dass Dagmar Enkelmann die neue Kandidatin der Linkspartei für das Amt eines …

Bisky und kein Ersatz

Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Wie alle wissen, ist Lothar Bisky heute auch im vierten Anlauf bei der Wahl zum Vizepräsidenten des Bundestages gescheitert. Die Linkspartei soll nun auf einen abermaligen Wahlgang verichten. War es doch ein wenig zu viel Vergangenheit? Auch einen …

Bisky wieder nicht gewählt

RA-Blog / Auch im vierten Wahlgang ist Lothar Bisky (Linkspartei) bei der Wahl zum stellvertretenden Bundestagspräsidenten durchgefallen. 249 Stimmen dafür, 310 dagegen, 36 Enthaltungen. Dabei hätte diesmal die einfache Mehrheit gereicht. Quelle: n-tv, Sp…

Wofür steht Bisky?

Handakte WebLAWg / Lothar Bisky, Vorsitzender der Linkspartei.PDS, ist bei der Wahl zum Bundestagsvizepräsidenten dreimal durchgefallen. “Kulturlosigkeit” nennt Bisky diesen Vorgang und wirft seinen Gegnern vor, sie wollten die Linkspartei “abstrafen…

Abgeordnete mobben Linkspartei

Handakte WebLAWg / Eigentlich war es eine Formalie. Der Chef der Linkspartei, Lothar Bisky, sollte zu einem der sechs Stellvertreter des Bundestagspräsidenten gewählt werden. Doch nun fiel er auch im dritten Wahlgang durch. Quelle: Zeit Dazu auch: Pokerface statt C…

Ergebnis des vierten Wahlgangs

JURAAA!DE / 595 abgegebene Stimmen, Ja 249, Nein 310, Enthaltungen 36. Lothar Bisky hat damit überdeutlich keine Mehrheit der Bundestagsabgeordneten und ist damit m.E. nicht geeignet für das Amt des Bundestagsvizepräsidenten. Heute wird es keine weiteren Wa…

“Ein zuverlässiger Genosse”

JURAAA!DE / FAZ.net fasst die Vorwürfe gegen den Linkspartei-Vorsitzenden Lothar Bisky zusammen: Der Hauptverwaltung Aufklärung des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) und ihrem Major Christian Kampfrath galt Lothar Bisky als „ein zuverlässiger Geno…

TV-Tipp: Mittwoch, 28.05. bei “Hart aber fair”/ARD 21.45 Uhr

Handakte WebLAWg / “SPD und Union im Grabenkampf – jetzt raufen sie sogar um das Amt des Bundespräsidenten. Droht nun Wahlkampf bis Ende 2009? Oder zerbricht die Regierung in Berlin? Und wer gewinnt bei einem Weiter so, bei dem das Land nur verlieren kann?” Fra…

Linke über Kandidaten für Präsidentenamt einig

Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Die Linkspartei hält trotz grundsätzlicher Einigung auf einen Kandidaten für das Bundespräsidentenamt an ihrem Fahrplan fest, wonach sie sich erst Ende September offiziell festlegen will. Nach der Bayernwahl,…

Linke bei Kandidatenaufstellung für Präsidentenwahl uneins

Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - In der Linkspartei gibt es offenbar Streit um die Benennung eines eigenen Kandidaten für die Bundespräsidentenwahl. Anders als Fraktionsvize Bodo Ramelow hält der Westbeauftragte Ulrich Maurer die Kandidatensuche n…

Schnappschüsse von 40 Stars für Reporter ohne Grenzen

Menschenrechte / Starfoto - Bilder für die Pressefreiheit 2005: Wie rollt Norbert Bisky aus der Falle? Warum ist Marietta Slomka auf und davon? Was meint Charlotte Roche zu Microsex? Wer die Antwort wissen will, sollte bei Starfoto - Bilder für die Pressefreiheit…

Wählen bis zum Abwinken…

staatsrecht.info / Nachdem der Bundestag nicht bereit war, den PDS-Vorsitzenden Lothar Bisky zum stellvertretenden Bundestagspräsidenten zu wählen (Näheres dazu beim Sartorienfelder), stellt sich nun die Frage, wie weiter vorgegangen werden soll: Auf der einen Seit…

Unglaubwürdig

Sartorienfelder / Am Samstag habe ich mir auf Phoenix den Umbenennungsparteitag der SEDGründungsparteitag der “Linken” angesehen. Eines werde ich so schnell nicht vergessen: Gregor Gysi begrüßte zum Auftakt zunächst allerhand Spitzenfunktionäre…

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Der Autor und sein Blog

Dr. Johannes Rux

Informationen und Anmerkungen zum Staats- und Verwaltungsrecht mit einem besonderen Schwerpunkt im Bildungsrecht.

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