Bis das Öl uns scheidet
am 16.04.2006 von http://log.handakte.de/Entgegen aller öffentlicher U.S.-Rhetorik im Irak-Krieg, auf einen baldigen Truppenabzug hinzuarbeiten, verdichten sich die Hinweise, dass sich die USA auf einen unbegrenzten Aufenthalt im Irak einrichten. Mehrere Militärbasen sind im Ausbau. Die Absicht, die der Gefahr von Anschlägen ausgesetzten patrouillierenden Truppen zu reduzieren und deren Aufgaben so bald wie möglich auf irakische Einheiten abzuwälzen, muss dazu nicht im Widerspruch stehen. Die permanenten Militärbasen sind durch …
Strategie für den Endsieg (im Irak)
Aktenvermerk / Vor dem Hintergrund wachsender Kritik an seinem Kurs und Forderungen nach einem baldigen Truppenabzug hat US-Präsident George W. Bush heute ein “Strategiepapier für den Sieg im Irak” vorgelegt. (orf.at) Victory Will Take Time. …
Absolute Mehrheit der Wähler für Union und FDP
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - CDU, CSU und FDP kommen einer Umfrage zufolge erstmals seit Ende August wieder zusammen auf eine absolute Mehrheit von 50 Prozent in der Wählergunst. In der am Mittwoch veröffentlichten wöchentlichen Forsa-Umfrage f…
2 BvR 1870/07 vom 07.11.2008
BVerfG / Die Verfassungsbeschwerde betrifft die Ungleichbehandlung männlicher und weiblicher Gefangener in der Justizvollzugsanstalt B. in Bezug auf die Möglichkeit des Telefonierens und des Einkaufs von Kosmetika.…
Merkel wertet EU-Klima-Einigung als Ermunterung für die USA
Reuters | Inlandsnachrichten / Brüssel (Reuters) - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat den EU-Gipfel als Bestätigung der Führungsrolle Europas beim Klimaschutz und als Appell an die USA für mehr Einsatz auf diesem Feld gewertet. Dies ist ein Punkt, wo Europa sag…
“Anschlag auf die Pressefreiheit”
Datenschutzbeauftragter Online / Die Presse ist sich einig: Das BKA-Gesetz ist eine Gefahr für die “vierte Säule” der Demokratie: Der investigative Journalismus in Deutschland ist in Gefahr. Das höchst umstrittene BKA-Gesetz soll Ermittlern das Recht geben, Reporter…
Steinmeier verteidigt BND-Infos zum Irak-Krieg an USA
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat die umstrittene Weitergabe von deutschen Geheimdienstinformationen zum Irak-Krieg an die USA verteidigt. Der Bundesnachrichtendienst (BND) habe damit aber nicht aktiv die Kriegsf&uum…
Jung befürchtet Taliban-Offensive in Afghanistan
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung befürchtet im kommenden Jahr eine Verschärfung der militärischen Lage in Afghanistan. Es wird ein entscheidendes Jahr für Afghanistan und damit auch für den Ein…
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