Bioknowledge
am 21.04.2005 von http://www.kadlicz.twoday.net
In der Entscheidung T-387/03 hat sich der Europäische Gerichtshof erster Instanz mit der Frage auseinandergesetzt, was eine beschreibende Marke ist (die deshalb nicht eintragungsfähig ist).
Er kommt zu dem Schluß, dass es darauf ankommt, ob die durch die Marke potentiell angesprochenen Verkehrskreise das Zeichen als beschreibend empfinden.
Konkret, für die Wortmarke BIOKNOWLEDGE wurde das bejaht: Im Gegenteil, aus der Sicht der relevanten Verkehrskreise gibt es eine ausreichend unmittelbare und konkrete Beziehung zwischen der Bedeutung dieses Wortes und den Merkmalen der betreffenden Waren …
Verwechslungsgefahr bei Marken aus der Sicht der EU-Rechtsprechung
Rechtblog / Zwischen der Wort-Bildmarke „Julián Murúa Entrena“, welche den Familiennamen des Anmelders umfasst, und der älteren Wortmarke „MURÚA“, beide für Weine, besteht Verwechslungsgefahr. Nach ständiger Rechtsprechung liegt Verwechslungsgefah…
Humorvoller markenmäßiger Gebrauch einer bekannten Marke ist zulässig...
iuranovit / Die Beklagte vertrieb lila Postkarten mit dem Text „Über allen Wipfeln ist Ruh, irgendwo blökt eine Kuh. Muh! Rainer Maria Milka“. Die Klägerin produziert und vertreibt Schokolade und ist Inhaberin der IR-Marke Milka und de…
Cristal Castellblanch wird nicht als Gemeinschaftsmarke eingetragen.
Rechtblog / Das Gericht erster Instanz hat die Klage abgewiesen und folgendes in der Pressemiteilung ausgeführt: Sachverhalt: Die Castellblanch SA stellt „Cava“ her, der das spanische Äquivalent des französischen Champagners ist. Das Unternehmen meldet…
EuG: FOCUS v.s. MICRO FOCUS - Die Unterschiede zwischen der Bildmarke Micro Focus und der Wortmarke Focus reichen nicht aus, um die Gefahr von Verwechslungen bei den maßgeblichen Verkehrskreisen auszuschließen.
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Zwei Marken sind ähnlich, wenn sie aus Sicht der maßgeblichen Verkehrskreise hinsichtlich eines oder mehrerer relevanter Aspekte mindestens teilweise übereinstimmen (EuG Urteil vom 23. Oktober 2002 - Az. T 6/01, Slg. 2002, II 4335, Randnr.…
Ältere Marke “MICRO FOCUS” hindert Eintragung der Marke “FOCUS” - EuG, Urteil vom 16.05.2007 - Az. T-491/04
Markenrecht-Blog.de / Die Focus Magazin Verlag GmbH musste beim europäischen Gericht erster Instanz (EuG) eine herbe Schlappe hinnehmen. Die Unterschiede zwischen der älteren Bildmarke Micro Focus und der 1997 angemeldeten Gemeinschaftsmarke - Wortmarke - Focus reichen…
BPatG: A1-Web und A1 verwechslungsfähig
MarkenBlog / Der 29. Senat des Bundespatentgerichts hatte sich unter dem Aktenzeichen 29 W (pat) 123/04 mit der Beschwerde betreffend die Marke A1-Web (Registernummer: 398 70 815) zu befassen. Die Wortmarke war vom Deutschen Patent- und Markenamt für die Diens…
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