Biodiesel
am 04.07.2006 von Blickpunkt Recht & Steuern
Die bisherige Steuerfreiheit für Biodiesel läuft aus. Die Koalitionsfraktionen haben sich jetzt auf folgende Steuersätze geeinigt:
Für Pflanzenöl:
2006 – 2007: 0 Cent/l
2008: 10 Cent/l
2009: 18 Cent/l
2010: 26 Cent/l
2011: 33 Cent/l
2012: 45 Cent/l
Für Biodiesel:
2006 – 2007: 9 Cent/l
2008: 15 Cent/l
2009: 21 Cent/l
2010: 27 Cent/l
2011: …
Besteuerung von Biodiesel
Blickpunkt Recht & Steuern / Die Bundesregierung will Biodiesel künftig mit 10 Cent pro Liter und Pflanzenöl mit 15 Cent pro Liter besteuern. Dies ist Gegenstand eines Gesetzentwurfs zur Neuregelung der Besteuerung von Energieerzeugnissen und zur Änderung des Stromsteuergeset…
Roaming-Gebühren
Rechtblog / Das Telefonieren mit dem Handy wird im EU-Ausland günstiger. Zunächst sinken die Gebühren für diejenigen, die aus dem Ausland anrufen, auf höchstens 49 Cent pro Minute. Die Höchstgrenze für im Ausland angenommene Te…
17 Cent
LawBlog / Nach einer Kontopfändung äußert sich die Sparkasse. Die Schuldnerin hat 74,50 € auf dem Girokonto und 17 Cent auf dem Sparkonto. “Es gehen nur Sozialleistungen ein.” Das Finanzamt hat eine Pfändung über 251.028,22 €; diese ist vo…
Rapper 50 Cent will eine Million
RA Kadelke / Neun Mal wurde bereits auf ihn geschossen. Nun bekommt Rapper 50 Cent auch virtuell Kugeln ab - in einem britischen Werbespot. 50 Cent findet das nicht lustig und verklagt nun die Firma auf 1 Million Dollar Schadensersatz. Mehr dazu bei Spiegel onlin…
Passivität allerorten
Jurabilis / The majority of web users dont participate online, preferring just to passively read information presented to them, according to new research. Although 92 per cent of European websites surveyed prompt visitors to participate, the majority (53 per c…
Neue Probleme
kanzlei-hoenig.info / SZ: Löst Geld Probleme? 50 Cent: Nein, es bringt neue. SZ: Welche? 50 Cent: Das Finanzamt! Aus einem Interview der Süddeutschen Zeitung mit dem New Yorker Rapper “50 Cent”. …
कुप्फ़ेर्मुएन्ज़ेन् सिन्द दोच औच Geld
Panorama / Heute habe ich mal wieder Briefmarken am Automaten gezogen. Die Dinger sind zwar potthässlich, der Bezugsweg hat jedoch einen Vorteil.Der Automat nimmt Münzen in jeder Stückelung, also auch 1 Cent, 2 Cent und 5 Cent Münzen. Da auf der Gegenseite …
Marke: Ass-Cent
MarkenBlog / Deutsche Marke Registernummer: 30310299 Status: Registered (Rechtsbeständig) Wortmarke Ass-Cent Nizzaklassen: 36, 35, 45 …
Preiserhöhung - gut verpackt
kanzlei-hoenig.info / Anders als viele andere Anbieter, die schon zum Jahreswechsel die Preise erhöht haben, können wir Ihren Preis noch bis in den Sommer stabil halten. schreibt Yello an seine Kunden. Eine gut verpackte Mitteilung darüber, daß der Stromversorger sein…
Steinbrücks neue Pläne
STEUERRECHT / Nach neuesten Pressemeldungen sehen die künftige Steuerpläne von Finanzminister Peer Steinbrück wie folgt aus: Körperschaftsteuer I: Der Körperschaftsteuertarif soll drastisch von bisher 25 % auf nun 12,5 % halbiert werden. Damit soll die Gesam…
Überfällig
LawBlog / Gerade gucke ich auf die Uhr und stelle fest: Der 15-Uhr-Mandant ist überfällig. Hätte mich auch gewundert, wenn er kommt. Seit April letzten Jahres wollte er in einer Sache Raten zahlen; angekommen ist bis heute kein Cent. Ich schätze mal, schon…
Liedgut
LAWgical / In den USA wird derzeit über ein neues Einwanderungsrecht nachgedacht. Währenddessen haben einige Pop-Stars die US-Nationalhymne neu aufgenommen. Nuestro Himno (Unsere Hyme) heißt der spanischsprachige Song im Latino-Sound, der unverkennbar auf di…
Einkaufstüten gegen Entgelt
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / SKe - Washington. Der Umweltsausschuss von San Franciso plant, in Zukunft pro Einkausftüte, sei sie aus Plastik oder auch aus Papier, 17 Cent vom Einkäufer zu verlangen. Damit soll eine Abfallverringerung erreicht werden. San…
Sparfuchs beim Amtsgericht Koblenz
Vier Strafverteidiger / Das schlägt dem Fass den Boden aus! Da meint das Amtsgericht Koblenz (NStZ-RR 2006, 288): Soweit der frühere Pflichtverteidiger im Erinnerungsverfahren dargetan hat, ein Akteneinsichtsgesuch an das Gericht gestellt zu haben und den Manda…
Verbot von Flatrate-Partys
Handakte WebLAWg / Eine Diskothek ist mit einem Antrag beim VG Hannover abgeblitzt, eine von der Stadt Hannover erlassene Verfügung aufheben zu lassen. Die Stadt hatte den Betreibern untersagt, ein „10 Cent Hammer Event“ durchzuführen. Anlässlich der Veranstalt…
DIE REGIERUNG RÄT
LawBlog / Pressemitteilung der Justiz NRW: Beim Streit mit den lieben Nachbarn gibt die Landesregierung Tipps am Telefon. Schiedsleute und Schlichter stehen am kommenden Donnerstag Rede und Antwort, teilte die Landesregierung am Montag in Düsseldorf mit. Zw…
