Billiger geht nicht – zulässige Werbung
am 08.09.2004 von http://www.law-blog.de/Mit einer weiteres Facette aus den unendlichen Weiten der wettbewerbsrechtlichen Kasuistik beschäftigt sich das Urteil (via Jurion) des OLG Bremen vom 6.5.04, AZ: 2 U 106/03 in m.E. …
Billiger geht nicht
advobLAWg / Schon am 06.05.2004 hat das OLG Bremen entschieden, dass der Werbeslogan des Makro-Marktes: (...) Billiger als Makro Markt. Geht nicht. Sollten Sie trotzdem (...) zahlen wir Ihnen den Differenzbetrag einfach aus. Das ist echte Tiefpreisgarantie. (...…
Media Markt ./. Makro Markt: 13. Einkauf umsonst für Dieter Bohlen Maske
DPMS INFO / Berichten des online Magazins Heise zufolge hat der Media Markt gegen seinen Mitbewerber Makro Markt wegen dessen Werbeaktion vom vergangenem Wochenende eine einstweilige Verfügung bei dem AG Hamburg erwirkt. Der Makro Markt hatte in seiner Werbung…
OLG Karlsruhe: Sie zahlen keine MWSt-Werbung wettbewerbswidrig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der Media Markt Mannheim hatte am 03.01.2005 mit dem Slogan: „Heute zahlt Deutschland keine MwSt - Alle Produkte dadurch 16 % billiger!“ geworben. Ein ebenfalls in Mannheim ansässiger Wettbewerber hat daraufhin Klage erhoben und geltend gemacht, d…
Media Markt Mannheim wegen irreführender Werbung verurteilt
Handakte WebLAWg / Der Media Markt Mannheim hat sich wegen irreführender Werbung mit einem Preisnachlass eine Niederlage beim OLG Karlsruhe eingehandelt. Das Gericht erklärte am Mittwoch eine Werbeaktion vom 3. Januar 2005 für unzulässig, weil der Rabatt zwar für…
VG Bremen: Werbung für betandwin in Bremen weiter erlaubt
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das Verwaltungsgericht hat heute in zwei Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes entschieden, in denen um die Zulässigkeit der Werbung für den Sportwettveranstalter betandwin e. K. gestritten wurde.In einem Verfahren ging es um die Trikotwerbung…
OLG Hamburg: Preisangabepflichten bei Werbung im Fernabsatz
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamburg (Urteil vom 23.12.2004 - Az:. 4 U 17/04) hat sich mit der Frage beschäftigt, über was ein Online-Händler seine Kunden bereits im Rahmen der Werbung informieren muss.Grundsätzlich hat ein Händler gemäß § 312 c Abs. 1 Nr. 1 BGB…
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