Billiger geht nicht
am 21.09.2004 von http://www.advocatus.de/heng/weblog.phpSchon am 06.05.2004 hat das OLG Bremen entschieden, dass der Werbeslogan des Makro-Marktes: (...) Billiger als Makro Markt. Geht nicht. Sollten Sie trotzdem (...) zahlen wir Ihnen den Differenzbetrag einfach aus. Das ist echte Tiefpreisgarantie. (...) nicht gegen § 3 UWG (Irreführende Werbung) verstößt, da der durchschnittlich informierte und verständige Verbraucher weiß, dass die Einordnung in die Spitzengruppe der preisgünstigsten Anbieter nur in der …
googlen geht nicht
domainblog / Bereits im Newsletter #321 hatte ich die Frage des Googlens angesprochen. Jetzt scheint Google reagiert zu haben, wie Riesenmaschine (unter Verweis auf den Independent) berichtet:Google lässt seine Rechtsabteilung Briefe an verschiedene Medien schic…
Deurag: Mehr geht nicht
RSV-Blog / Wieder ein Lob für die DEURAG: Am 30.08. ging unsere Bitte um Deckungszusage raus, am 04.09. kam bereits die Zusage, und zwar für die außergerichtliche Interessenswahrnehmung und gleichzeitig für die 1. Instanz. Und nicht nur das: Zugleich wurde …
Billiger geht nicht zulässige Werbung
Law-Blog / Mit einer weiteres Facette aus den unendlichen Weiten der wettbewerbsrechtlichen Kasuistik beschäftigt sich das Urteil (via Jurion) des OLG Bremen vom 6.5.04, AZ: 2 U 106/03 in m.E. erfreulicher Weise. Die Elektronik-Handelskette Makro-Markt hatte i…
Media Markt ./. Makro Markt: 13. Einkauf umsonst für Dieter Bohlen Maske
DPMS INFO / Berichten des online Magazins Heise zufolge hat der Media Markt gegen seinen Mitbewerber Makro Markt wegen dessen Werbeaktion vom vergangenem Wochenende eine einstweilige Verfügung bei dem AG Hamburg erwirkt. Der Makro Markt hatte in seiner Werbung…
Epson-Tinte - Irreführung im Internet
muepe.de | weblog peter müller / § 5 UWG BGH v. 16.12.2004 - I ZR 222/02a) Bei der Beurteilung der Frage, ob eine Werbung im Internet irreführende Angaben enthält, ist wie auch sonst auf das Verständnis eines durchschnittlich informierten und verständigen Verbrauchers abzustel…
BGH: Irreführende Werbung im Internet
domainundrecht.de / IWW: (BGH, Urteil vom 16.12.2004, I ZR 222/02:) Bei der Beurteilung der Frage, ob eine Werbung im Internet irreführende Angaben enthält, ist wie auch sonst auf das Verständnis eines durchschnittlich informierten und verständigen Verbrauch…
LG Bielefeld: Werbeslogan Im Club ist jedes Buch billiger als bei jedem anderen Händler rechtswidrig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Bielefeld (Urt. v. 29.06.2007 - Az.: 17 O 49/07) hat entschieden, dass der Werbeslogan eines Buchclubs Im Club ist jedes Buch billiger als bei jedem anderen Händler rechtswidrig ist.Die Klägerin sieht in dieser Aussage eine Irreführung, wei…
Alles außer Tiernahrung?
Heimspiel / Schon im Oktober 2006 hat das OLG Saarbrücken (Urteil v. 18.10.2006 - 1 U 670/05-229) entschieden, dass die bekannte Werbung des Praktiker-Baumarktes, dort gäbe es “20 % auf Alles, ausgenommen Tiernahrung” wettbewerbswidrig ist. Offenba…
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