BILLIGER!
am 02.12.2004 von http://www.lawblog.de
Dass es so was noch gibt:
Ab dem 1. Dezember sinken die Gebühren für die Eintragung in Handels-, Partnerschafts- und Genossenschaftsregister.
Gegenüber der bisherigen Regelung, nach der die Gebühren am Gegenstandswert bemessen wurden, richten sie sich nun nach dem Aufwand der Eintragung. Dadurch werden die Gebühren zum Teil deutlich niedriger.
Zum Beispiel wird die Eintragung …
Harmonisierungsamt verringert Gebühren
muepe.de | weblog peter müller / Das Harmonisierungsamts in Alicante hat angekündigt, dass die Gebühren für Markenanmeldung und -verwaltung ab November 2005 sinken werden. Eine Anmeldung kostet künftig 900 Euro statt 975 Euro, eine Registrierung 850 Euro statt 1.100 Euro. Erfreu…
Neue Gebühren für die EU-Marke
MarkenBlog / Markenbusiness berichte über die neue Gebührenstruktur des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt HABM. Das Harmonisierungsamts in Alicante hat angekündigt, dass die Gebühren für Markenanmeldung und -verwaltung ab November 2005 sinken werde…
LG Aachen: Probleme bei Limited-Eintragung ins deutsche Handelsregister
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Aachen (Beschl. v. 10.04.2007 - Az. 44 T 8/07) hatte über die Hindernisse bei einer Limited-Eintragung ins deutsche Handelsregister zu entscheiden.Die Antragstellerin ist eine englische Limited, die den Namen Auskunft Limited trägt. Sie bean…
LG Aachen: Probleme bei Limited-Eintragung ins deutsche Handelsregister
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Aachen (Beschl. v. 10.04.2007 - Az. 44 T 8/07) hatte über die Hindernisse bei einer Limited-Eintragung ins deutsche Handelsregister zu entscheiden.Die Antragstellerin ist eine englische Limited, die den Namen Auskunft Limited trägt. Sie bean…
Harmonisierungsamt verringert Gebühren
advobLAWg / Das Harmonisierungsamts in Alicante hat angekündigt, dass die Gebühren für Markenanmeldung und -verwaltung ab November 2005 sinken werden, berichtet markenbusiness.com. Eine Anmeldung koste künftig 900 Euro statt 975 Euro, eine Registrierung 850…
BGH: Keine Limited-Eintragung, wenn Director Gewerbeverbot hat
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der BGH (Beschl. v. 07.05.2007 - Az.: II ZB 7/06: PDF) hat entschieden, dass das Handelsregister eine Limited-Eintragung ablehnen kann, wenn der Director einem Gewerbeverbot unterliegt.Das Registergericht hat (...) mit Recht die Eintragung (...) in d…
Ermessensausübung
LawBlog / Kostenrechnung für einen Mandanten. Fragt sich nur, nach welchem Gegenstandswert. Mal schauen, was das Gebührenprogramm auswirft. 4000 Euro? Deutlich überbezahlt. 1000 Euro? Deutlich unterbezahlt. 2500 Euro? Passt. So viel zum anwaltlichen Ermesse…
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