Alle Blogs » Bildung als Tabuthema der Bundespolitik

Bildung als Tabuthema der Bundespolitik

am 18.02.2006 von http://blog.staatsrecht.info

Nachdem sich Bund und Länder vorgestern grundsätzlich auf die Föderalismusreform geeinigt haben, soll in der nächsten Woche ein konkreter Entwurf vorgelegt werden. Bereits jetzt ist durchgesickert, dass es dem Bund in Zukunft ausdrücklich verboten werden soll, besondere Förderprogramme aufzulegen.
Nun …

Überblick: Föderalismusreform

JURAAA!DE / FAZ.net bietet einen Überblick der geplanten Grundgesetzänderungen im Zuge der Föderalismusreform, aus dem sich endlich konkreter entnehmen lässt, wie die Modernisierung des Bund-Länder-Gefüges umgesetzt werden soll. Einige Fragen dürfte diese…

Berliner Grunderwerbsteuer

Blickpunkt Recht & Steuern / Die im Sommer beschlossene Föderalismusreform zeigt erste Auswirkungen: Berlin plant als erstes Bundesland, die Grunderwerbsteuer von 3,5% auf 4,5% zu erhöhen. Im Zuge der Föderalismusreform, deren Ziel unter anderem eine Entflechtung der Zuständ…

Oettinger und Struck einig bei Eckpunkten für Föderalismusreform

Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Die Verhandlungsführer von Union und SPD haben sich nach Angaben aus Koalitionskreisen auf Eckpunkte zur Neuregelung der Finanzbeziehungen von Bund und Ländern geeinigt. Zu Einzelheiten der Einigung zwischen dem baden-w&…

Förderalismusreform vereinbart

JURAAA!DE / Kaum zu glauben, aber wahr: Die “Mutter aller Reformen” steht: Bund und Länder haben sich nach mehreren Anläufen endgültig auf eine umfassende Föderalismusreform geeinigt. Sie soll das Regieren in Deutschland wesentlich leichter mache…

Föderalismusreform

staatsrecht.info / Eigentlich hatte ich mir ja selbst in die Hand versprochen, dass ich mich mit Kommentaren zu den laufenden Koalitionsverhandlungen zurück halten werden. Nachdem nun aber immer deutlicher wird, dass sich die Verhandlungsführer von SPD und Union auf…

Bundesrat verabschiedet Föderalismusreform

Handakte WebLAWg / Die umfangreichste Verfassungsänderung in der Geschichte der Bundesrepublik kann in Kraft treten. Der Bundesrat billigte mit der erforderlichen Zwei-Drittel-Mehrheit die Föderalismusreform. Der Bundestag hatte bereits vor einer Woche zugestimmt. Di…

» Suche in den JuraBlogs

Automatisch übernommen von:

Dr. Johannes Rux

Informationen und Anmerkungen zum Staats- und Verwaltungsrecht mit einem besonderen Schwerpunkt im Bildungsrecht.

» staatsrecht.info

» Aktuell in den Lawblogs

» Top-Meldungen

» TOP-Meldungen per E-Mail

Infos zum kostenlosen Service »