Bilderklau kann teuer werden
am 27.06.2008 von http://log.handakte.de/
Wer sich die Fotos für sein Ebay-Angebot, seinen Shop oder seine Website ungefragt bei der Konkurrenz besorgt, muss damit rechnen, dass ihn das teuer zu stehen kommt. Das zeigt ein Urteil des LG Düsseldorf.
Auf der Handelsplattform Ebay geschieht es recht häufig, dass Verkäufer ihr Angebot mit Produktfotos illustrieren, die sie ungefragt von anderen Verkäufern übernommen haben. Diese zweifelhafte Praxis kann richtig teuer werden und aus dem erhofften Auktionserlös schnell ein Minusgeschäft …
Landgericht Coburg : Versicherter Versand - Zur Haftung des Verkäufers für den Verlust von wertvoller Ware im Versendungskauf.
MEDIEN INTERNET und RECHT / LG Coburg, Urteil vom 12.12.2008 - Az. 32 S 69/08 - rk; AG Coburg, Urteil vom 12.06.2008 - Az. 11 C 1710/07 Verpflichtet sich der Verkäufer zu einem versicherten Versand der Ware, muss er den vom Käufer gezahlten Kaufpreis zurückzahlen, wenn di…
AG Bielefeld: Verwirkung des Rückabwicklungsrechts nach erfolgreichem Widerruf
Dr. Bücker Newsfeed / Im Urteil vom 20.08.2008 - Az. 15 C 297/08 stellte das AG Bielefeld fest: Ein Verbraucher kann sein Recht auf Rückabwicklung des Vertrages verwirken. Dies ist dann möglich, wenn er die erhaltene Ware nicht zeitnah nach Ausübung seines Widerruferec…
Brandenburgisches OLG: Anspruch auf Freischaltung eines gesperrten eBay-Accounts - Ein vertraglicher (Verfügungs-) Anspruch auf Freischaltung eines gesperrten eBay-Mitgliedskontos kann bestehen, wenn kein hinreichender Grund für die Sperrung vor
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Ein vertraglicher (Verfügungs-) Anspruch auf Freischaltung eines von dem Anbieter eines bedeutenden Internetmarktplatzes (hier: eBay) gesperrten Mitgliedskonto kann bestehen, wenn der Anbieter für die Sperrung des Kontos keinen hinreichenden …
Keine Nutzungsentschädigung bei einem Umtausch defekter Geräte
auchRecht.de / Nach einem von dem Bundesverband der Verbraucherzentralen erstrittenen Urteil vor dem EuGH vom 17.4.2008 darf ein Verkäufer keine Nutzungsentschädigung von einem Käufer für ein wegen eines Defektes umgetauschtes Gerät verlangen. Entsprechende Vo…
BFH: Verstößt die höhere Besteuerung umwandlungssteuerrechtlicher Übernahmegewinne im Veranlagungszeitraum 1999 gegen den verfassungsrechtlichen Parlamentsvorbehalt?
STEUERRECHT / BFH-Beschluss vom 27.08.2008 - I R 33/05 Presseerklärung des Bundesfinanzhof (BFH) Nr. 118: “Der Bundesfinanzhof (BFH) hat mit Beschluss vom 27. August 2008 I R 33/05 ein bei ihm anhängiges Revisionsverfahren ausgesetzt und die Entscheidung d…
LG Coburg: Onlinehändler haftet gegenüber dem Käufer für unterversichertes Paket
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte / LG Coburg, Urteil vom 12.12.2008, Az. 32 S 69/08 §§ 447, 475 BGB Nach einer Pressemitteilung des LG Coburg vom 19.12.2008 haftet ein Onlinehändler gegenüber dem Käufer, wenn er die Versicherung des Versandes übernimmt, bei einem späteren Verlu…
Haftung beim Überholen
Motorradrecht / Stößt ein Motorradfahrer, der bei unklarer Verkehrslage überholt, mit einem Pkw zusammen, der nach links in eine Grundstückseinfahrt abbiegt, so haften beide Unfallbeteiligte je zur Hälfte für die entstandenen Schäden. entschied das OLG Düsse…
Sind 53 Millionen Euro Vertragsstrafe zu viel?
Pfitzer.Rechtsanwaelte / Ein Unternehmen ist Inhaber eines Geschmacksmusters für Kinder-Wärmekissen. Ein Konkurrent hatte unter Verletzung dieses Geschmacksmusters Kinder-Wärmekissen hergestellt und vertrieben. Das Unternehmen nahm daraufhin den Konkurrenten auf Unterlass…
Sauerstoffbehandeltes Frischfleisch
Rechtslupe / Nicht verpacktes Frischfleisch, das nach dem sogenannten Master-Depot-System mit Sauerstoff behandelt wurde, muss von den Verkäufern gekennzeichnet werden mit der Bezeichnung “mit Sauerstoff unter Hochdruck farbstabilisiert”. Die Kennzei…
1 BvR 2456/06 vom 12.11.2008
BVerfG / Die Verfassungsbeschwerde betrifft die atomrechtliche Genehmigung zur Aufbewahrung von Kernbrennstoffen aus dem Kernkraftwerk Grafenrheinfeld im gleichnamigen Standortzwischenlager. Die Beschwerdeführerin ist (Mit-)Eigentümerin eines etwa 1,1 km hi…
So behandelt der Staat seine Kontrolleure
LawBlog / Ausweise von Prozessbesuchern werden also kopiert. Vielleicht nicht überall, aber im Verfahren gegen mutmaßliche Mitglieder der militanten gruppe in Berlin. So steht es in diesem Prozessbericht. Ich frage mich, was wohl passiert, wenn ein interessi…
Der Heizöllieferant und der umgefallene Öltank
Rechtslupe / Ein Heizöllieferant hat nicht für die Beseitigung von Bodenverunreinigungen einzustehen, die deshalb entstanden sind, weil ein von ihm ordnungsgemäß befüllter Öltank wegen Materialmängeln später umgefallen ist. In einem Fall, der jetzt das O…
» Bilderklau kann teuer werden: Ein Urteil zu geklauten Produkt-Fotos bei Ebay und die Berechnung des Schadenersatzes - Online lernen bei akademie.de
Sich mal eben fremde Fotos zum eigenen Gebrauch auszuleihen, kann einen teuer zu stehen kommen. Das musste ein Anbieter bei Ebay erfahren, der die Bilder für seine Auktion von der Konkurrenz übernahm.
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