Betreuung für Wolfgang ?
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden | 7. Juli 2007 — Straftatbestand der Verschwörung einführen … Gefährder zu behandeln wie Kombattanten und zu internieren … Unt…
Pointiert…….. Prantl’s Beitrag zum Thema.
Auf den Nenner bringende Zitate daraus für mich:
„Stellen wir uns vor, der Staat machte so etwas.“ ………… „Es käme zu einem Volksaufstand. Im Internet wäre der Teufel los. Das Verfassungsgericht würde mit Klagen bombardiert.“
Was würde alles vom Staat VORher verlangt werden, was er erfüllen und an Kontrollmechanismen garantieren müsste, um derlei praktizieren zu dürfen. ………. Was war das doch für ein Sturm um und bis zum Volkszählungsurteil des BVerfG…
» Vollständiger ArtikelErschienen 18. August 2010 auf http://jusatpublicum.wordpress.com.
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