Big Brother lebt in Niedersachsen
am 11.06.2007 von Strafprozesse und andere UngereimtheitenNiedersachsens Innenminister Uwe Schünemann (CDU) verstärkt die Fahndung nach Straftätern mit Hilfe elektronischer Lesegeräte für Autokennzeichen. Nach einem rund zweijährigen Test werden neun weitere Geräte für die sechs Polizeidirektionen und das Landeskriminalamt angeschafft.Das kündigte Schünemann am Montag in Hannover an. Bislang waren vier Geräte im Einsatz. Mit den automatischen Lesegeräten werden Autokennzeichen erfasst und in Sekundenschnelle mit Fahndungsdateien verglichen. Damit sollen Straftäter, die mit gestohlenen Fahrzeugen unterwegs sind, schneller gefasst …
Der Schünemann schon wieder ...
Schnüffelblog / Wie newsclick.de berichtet, soll Niedersachsens Polizei mit mehr Autokennzeichen-Lesegeräten ausgestattet werden: „Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann (CDU) verstärkt die Fahndung nach Straftätern mit Hilfe elektronischer Lesegeräte f…
Big Brother Awards 2004
Handakte WebLAWg / Die Preise werden für Deutschland am 29. Oktober vergeben, für Österreich und die Schweiz stehen die Vergaben gleichfalls an....…
Big Brother Town
blat.antville: Simons Blawg / Die Kandidaten der Reality-Show Big Brother sollen ab dem kommenden März in einer eigenen Stadt leben. Dort sollen sie über Jahrzehnte bleiben, das Abitur nachholen, Familien gründen und alt werden - immer unter Beobachtung, versteht s…
Big Brother Awards (CH)
blat.antville: Simons Blawg / Die Sieger der Schweiz wurden ermittelt (Zusammenfassung hier). Interessanter erscheint fast noch die Liste der Nominierungen 2004, die zugleich die aktuellen Trends widerspiegelt. Summary: Link to Big Brother Awards (G) in Switzerland.…
Big Brother Awards 2004 vergeben
LAWgical / Am 29. Oktober wurden seit 2000 nunmehr zum fünften Mal die deutschen Big Brother Awards vergeben. Zu den Preisträgern zählen unter anderem: die Bundesagentur für Arbeit in der Kategorie Behörden und Verwaltung wegen der inquisitorischen Frageb…
Datenschutz: Big Brother Awards 2004
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Big Brother Awards 2004 wurden verliehen. Der Preis wurde ins Leben gerufen, um die öffentliche Diskussion um Privatsphäre und Datenschutz zu fördern. Er soll missbräuchlichen Umgang mit Technik und Informationen aufzeigen. Seit 1998 wird er …
Big Brother Awards 2004
Handakte WebLAWg / Die Big Brother Awards 2004 wurden verliehen. Der Preis wurde ins Leben gerufen, um die öffentliche Diskussion um Privatsphäre und...…
Big Brother Awards 2004
JIPS News / Nach der Schweiz, den Niderlanden und Österreich wurden nun auch in Deutschland die Big Brother ...…
VW-Skandal nachgefragt
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Porf. Dr. Selenz hat ein paar Fragen an Niedersachsens Innenminister Schünemann. Spannend ist, ob es für Herrn Schünemann im Wahlkampf schlimmer ist, die Fragen zu beantworten oder sie nicht zu beantworten.VW-Aufsichtsratschef Ferdinand Piech will…
Innenminister beraten über Regeln
Handakte WebLAWg / Im Streit über höhere Hürden für die Einbürgerung von Ausländern erwartet Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann (CDU) eine Kompromisslösung. “Wir werden ein einheitliches Gesetz bekommen“, sagte Schünemann in Garmisch-Parte…
Schünemann und Herrmann contra GG und BVerfG
Schnüffelblog / Die Datenspeicherung berichtet:Zwei Autofahrer aus Bayern und Niedersachsen wehren sich vor Gericht gegen den anlass-losen Massenabgleich ihrer Kfz-Kennzeichen mit polizeilichen Dateien.Nachdem das Bundesverfassungsgericht entsprechende Gesetze in He…
Elektronische Überwachung von verurteilten Straftätern per GPS im US-Bundesstaat Massachusetts geplant
Lichtenrader Notizen / heise online berichtet: Straftäter, die dazu verurteilt werden, sich vom Opfer oder potentiellen Opfern oder bestimmten Orten fern zu halten, sollen nach einem Gesetzentwurf des Gouverneurs von Massachusetts durch ein am Knöchel befestigtes GPS-O…
Wochenrückblick: Pornoseiten, Autokennzeichen, RfÄndStV
Telemedicus / +++ LG Kiel: Antrag auf Sperrung von Pornoseiten zurückgewiesen +++ iPhone: Einstweilige Verfügung gegen T-Mobile +++ Geldbuße gegen Videobänder-Hersteller +++ Im Kommen: 10. Rundfunkänderungsstaatsvertrag +++ BVerfG verhandelte über a…
Der Schünemann wird langsam lästig
Schnüffelblog / Gerade erst war Niedersachsens Innenminister (ja, genau der Schünemann) wegen verstärkter Kennzeichenschnüffelei dumm aufgefallen, macht er jetzt schon wieder mit einem neuen Schnüffelprojekt von sich reden, wie bei FOCUS online nachzulesen ist:…
Autokennzeichen mit RFID-Chips im Test in England
Lichtenrader Notizen / Spiegel-online berichtet von Tests in England mit RFID-Chips auf Autokennzeichen. Unter dem Druck der Terrorgefahr scheint dort allerhand möglich zu sein - auch die weitgehende Überwachung des Kraftfahrzeugverkehrs erscheint nicht mehr unmöglich…
Presserat: NEUE PRESSE (Hannover) wegen Persönlichkeitsrechtsverletzung gerügt
Rechtblog / Auch die NEUE PRESSE (Hannover) wurde wegen einer Verletzung von Ziffer 8 öffentlich gerügt. Sie hatte aktuell über einen fast 30 Jahre zurückliegenden Mord berichtet und dabei den vollen Namen des verurteilten Täters genannt. Richtlinie 8.3 des…
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