Biermann als Marke
am 28.12.2004 von http://www.recht.us/amrechtCK - Washington. Ein Bierverkäfer im Stadium wurde als Beerman und Bob the Beerman bekannt. Nachdem eine Brauerei eine Werbegestalt thematisch als Beerman entwickelte, verklagte er sie. Die Entscheidung des Bundesberufungsgerichts des zehnten Bezirks in Sachen Robert Donchez v. Coors Brewing Co. et al., Az. 03-1462, vom 23. Dezember 2004 ist wegen der gründlichen …
1 BvR 2456/06 vom 12.11.2008
BVerfG / Die Verfassungsbeschwerde betrifft die atomrechtliche Genehmigung zur Aufbewahrung von Kernbrennstoffen aus dem Kernkraftwerk Grafenrheinfeld im gleichnamigen Standortzwischenlager. Die Beschwerdeführerin ist (Mit-)Eigentümerin eines etwa 1,1 km hi…
Berufung und Begründung
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / JW - Washington. In Sachen JGR v. Thomasville Furniture Industries, Az. 07-3261, befasste sich das Bundesberufungsgericht des sechsten Bezirks der USA am 11. Dezember 2008 mit den Erfordernissen der Begründung im Berufungsverfahren. Zu B…
Steuer- und Energiepolitik im Fokus von CDU-Parteitag
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Vor dem Hintergrund der Wirtschaftskrise trifft sich die CDU ab heute (Sonntag) in Stuttgart zu ihrem Parteitag. Im Mittelpunkt des dreitägigen Treffens stehen der Disput über Steuersenkungen sowie die Klima- und Energiep…
BGH zu Darlehen im Aktienkonzern
Unternehmensrechtliche Notizen / Es zeichnet sich eine Abkehr von der “November”-Rechtsprechung ab. Die bilanzielle Betrachtungsweise gilt auch für Darlehen im Aktienkonzern. Sind sie marktgerecht verzinst und ist der Rückzahlungsanspruch vollwertig, so ist nicht stets…
Zukunft der NATO
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / JW - Washington. Dr. Karsten Voigt, Koordinator der Bundesregierung für deutsch-nordamerikanische Zusammenarbeit, sprach am 15. Dezember 2008 bei der Friedrich Naumann Foundation im Washingtoner Willard Hotel auch aus rechtlichem Blickwi…
Podiumsdiskussion 60 Jahre UN-Erklärung der Menschenrechte - Mehr Anspruch als Wirklichkeit ?
JIPS News / Eine Podiumsdiskussion unter der Fragestellung „60 Jahre UN-Erklärung der Menschenrechte -Mehr Anspruch als Wirklichkeit?“ findet am Donnerstag, 4. Dezember 2008 um 16.00 Uhr im Europainstitut, Gebäude B 2.1, 3. OG statt. Die Diskussion wird vo…
Wie das Heim es sich bequem macht und den Betreuer zum Querulanten stempeln lässt
Kanzlei Menschen und Rechte / Anhörung beim Vormundschaftsgericht: Das Heim dringt darauf, dass die Lebensgefährtin des Wachkoma-Patientin als gesetzliche Betreuerin entlassen wird. Sie ist lästig, mischt sich in alles ein, wenn sie am Bett ist, dauert die Pflege immer viel lÅ
Erhöht Schichtarbeit das Krebsrisiko?
beck-blog / Ãœber einen möglichen Zusammenhang zwischen Schichtarbeit und Krebserkrankungen berichtet heute die Frankfurter Allgemeine Zeitung. Nach Auswertung von mehr als dreißig internationalen Studien komme das Institut für Arbeitsmedizin, Sozialmedizin u…
Berlusconi und die italienische Justiz
beck-blog / In Italien kommt in diesen Tagen eine DVD in den Handel, von der es der italienische Ministerpräsident Berlusconi gerne sehen würde, wenn sie in allen Schulen des Landes gezeigt werden würde. Der Film handelt von seinem Freund und ehemaligen Min…
Schwanger und Job weg?
Aktuelles aus dem Arbeitsrecht / Einer Mandantin von mir ist passiert, dass sie im September `08 ihrem Arbeitgeber mitgeteilt hat, dass sie schwanger ist. Am selben Tag noch drückt ihr der Arbeitgeber eine ordentliche Kündigung in die Hand mit der Begründung, dass angeblich ihre…
Gartenhäuschen als Hausrat
Kanzlei Finkenzeller & Kollegen - Rechtsanwälte in Ingolstadt / Das Gartenhäuschen in einer Kleingartenanlage ist keine Ehewohnung. Zumindest dann nicht, wenn das gepachtete Grundstück mit der Laube darauf ausschließlich der gemeinsamen Freizeitgestaltung und nicht dem ständigen Wohnen der Ehepartner diente.…
Bund leiht sich 2009 Rekordsumme am Kapitalmarkt
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Wegen der Finanz- und Wirtschaftskrise zapft der Bund den Kapitalmarkt so stark an wie nie zuvor. Im kommenden Jahr will er sich 323 Milliarden Euro am Kapitalmarkt leihen, teilte die mit dem Schuldenmanagement des Bundes beauftra…
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