Bier oder nicht Bier...
am 17.02.2005 von mepHisto-bLAWg
...das ist, soweit es sein Produkt Schwarzer Abt betrifft, für den Geschäftsführer der historischen Klosterbrauerei in Neuzelle keine Frage:
Es sieht aus wie Bier, es schmeckt wie Bier und es enthält Alkohol, zitiert Anwalt.tv den Unternehmer aus …
Prost!
Streitsache / Blog / Wird ein Bier in Deutschland abweichend vom Reinheitsgebot aus dem Jahre 1516 hergestellt, darf es trotzdem als Bier vertrieben werden. Dies hat das Bundesverwaltungsgericht mit Urteil vom 24.02.2005 (Az.: 3 C 5.04, Pressemitteilung) festgestellt. De…
Was ist Bier?
Jurabilis / Für die steuerliche Qualifizierung eines Getränkes als Bier kommt es darauf an, wie das Erzeugnis schmeckt und wie es aussieht. Mit dieser Begründung hat der Bundesfinanzhof ein aus den Niederlanden unter der Bezeichnung «malt beer base» bezoge…
BVerwG im Bierkrieg: Urteil zum Reinheitsgebot von Bier - Zucker Zusatz rechtmäßig
DPMS INFO / Nach zehn Jahren ist der Bierkrieg um das schwarze Bier im «Neuzeller Bierstreit» beendet. Die Neuzeller Klosterbrauerei darf ihr Bier, das nach einem alten Brauch der Mönche aus dem Neuzeller Kloster durch den Zusatz von Zucker süß und schwarz …
Streik oder nicht Streik...
Juristisches und Sonstiges / Wie die Presse berichtet wollen die Richter im ersten Halbjahr 2005 fünf Wochen lang nicht verhandeln. Damit wollen sie 150 zusätzliche Planstellen durchsetzen. Auch in den Salzburger Nachrichten findet sich dazu ein Artikel. Dort sagt Klaus Schrö…
Union macht das Bier billiger
Andere Ansicht / CSU will Bier billiger machen Die Mehrwertsteuer muss erhöht werden, darüber sind sich CDU und CSU einig. Aber schon fällt den Christsozialen eine wichtige Ausnahme ein: Da Bier in Bayern Bier ohnehin als Grundnahrungsmittel gilt, könne man auc…
Das Bier bleibt hier
RA-Blog / Lycos Germany versucht, einem finnischen Blogger ein Bier abzuluchsen. Dabei hätte ein kleiner Blick auf die Startseite genügt, um zu erkennen, dass dieses Unterfangen mehr als sinnlos ist.…
Wochenrückblick: Bayerisches Bier, Esra, StudiVZ
Telemedicus / +++ 50.000 Euro Schadensersatz für Esra +++ Bayern bringt eigenes Gesetz zur Online-Durchsuchung auf den Weg +++ EuGH muss über Schutzfähigkeit der Marke „Bayerisches Bier“ entscheiden +++ Abmahnung gegen StudiVZ +++ Kommissio…
Was ist Bier?
Blickpunkt Recht & Steuern / Was ist Bier? Mit dieser Frage hatte sich der Bundesfinanzhof in einem Fall zu befassen, in dem es um die Besteuerung eines aus den Niederlanden unter der Bezeichnung “malt beer base” bezogenen Produktes ging. Unter Zusatz von Limonade wu…
Fußball ohne Bier ist wie Tennis!
ElbeBlawg / In den deutschen WM-Stadien wird es in der Vorrunde also alkoholisches Bier geben (und nicht nur alkoholfreies). Wie das nach der Vorrunde aussieht, ist noch nicht klar und wird von den gemachten Erfahrungen abhängen. Pro Person und Bestellung g…
Coca Cola übernimmt die Marke C2
MarkenBlog / Die Coca-Cola Co. aus Atlanta im Bundesstaat Georgia hat die Wortmarke C2 (Registernummer: 397 28 708) übernommen. Die Ãœbertragung wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der achten Kalenderwoche veröffentlicht. Die Marke C2 genießt mit Pr…
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