Bienenschwärme im BGB
am 15.09.2007 von http://iusblog.net
Einer meiner Lieblingsparagrafen ist der äußerst praxisrelevante § 963 BGB:
„Vereinigen sich ausgezogene Bienenschwärme mehrerer Eigentümer, so werden die Eigentümer, welche ihre Schwärme verfolgt haben, Miteigentümer des eingefangenen Gesamtschwarms; die Anteile bestimmen sich nach der Zahl der verfolgten Schwärme.“
Seltsame Vorschriften (oder Rechtsfindung ist Zauberei)
Lichtenrader Notizen / LiNo soll (recht) bunt werden? Los geht`s: Dann schauen wir uns die so trockenen Vorschriften der Juristen mal an. Eingangs sei erwähnt: Die zehn Gebote enthalten 279 Wörter,die amerikanische Unabhängigkeitserklärung 300 Wörter,die Verordnu…
BVerwG 8 C 13.05 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / Anschluss- und Benutzungszwang; Fernwärme; Ermächtigungsgrundlage; Klimaschutz; Bestimmtheit; Verhältnismäßigkeit; Staatsziel Umweltschutz; Umweltschutz; Staatsziel; Kraft-Wärme-Kopplung; Geeignetheit; Erforderlichkeit; Angemessenheit; Zumutbar…
Das Wort des Tages: Nestwärme
arbeitsrechtblog / Heute: Ein Betriebsratsvorsitzender in einer kurzen Pause der Verhandlungen zwischen Arbeitgeber und Betriebsrat: Nestwärme ist die Wärme die entsteht, wenn der Arbeitgeber den Betriebsrat ganz schnell über den Tisch zieht. Die heutigen Verhandlun…
Nestwärme und Betriebsrat
arbeitsrechtblog / Nach 3 sehr schönen, aber angefüllten Tagen auf dem POKO-Forum 2006 für Betriebsräte bin ich nun wieder im Büro. An eine Bemerkung einer Workshop-Teilnehmerin über das Verhältnis von Arbeitgeber und Betriebsrat aus den vergangenen 3 Tagen erin…
Notwegerecht des Besitzers
Blickpunkt Recht & Steuern / Nur der Eigentümer, nicht aber auch der Besitzer eines zugangslosen Grundstücks kann die Einräumung eines Notwegrechts nach § 917 Abs. 1 BGB verlangen; das gilt auch dann, wenn der Besitzer Eigentümer von Scheinbestandteilen ist, die sich auf ei…
Notwegerecht des Besitzers
Blickpunkt Recht & Steuern / Nur der Eigentümer, nicht aber auch der Besitzer eines zugangslosen Grundstücks kann die Einräumung eines Notwegrechts nach § 917 Abs. 1 BGB verlangen; das gilt auch dann, wenn der Besitzer Eigentümer von Scheinbestandteilen ist, die sich auf ei…
Kraft-Wärme-Kopplungsanlage
RECHTaktuell / Der Anschluss einer Wohnung an das aus Anlagen der Kraft-Wärme-Kopplung gespeiste Fernwärmenetz stellt nach Ansicht des BGH eine Modernisierungsmaßnahme im Sinne des § 554 Abs. 2 Satz 1 BGB dar. Denn nach derzeitigem Stand der Technik handelt es…
News 2007: Die Mehrheit entscheidet im Haus
Rechtblog / Es geht also auch einfacher: Vom neuen Jahr an müssen nicht mehr alle Eigentümer in einer Wohnanlage Beschlüssen beispielsweise zu Sanierung, Betriebskosten oder Spielplätzen zustimmen. Dann reicht es, wenn die Mehrheit einen Antrag abnickt. Ob d…
Pflicht zum Einbau einer Ökoheizung
RECHTaktuell / Am 18. August 2008 ist das Gesetz zur Förderung Erneuerbarer Energien im Wärmebereich im Bundesgesetzblatt verkündet worden und damit verbindlich geworden. Das Gesetz sieht unter anderem in § 3 EEWärmeG vor, dass Bauherren, die nach dem 01.01.20…
Unterlassungsanspruch gegen unberechtigte Eigentumsberühmung
BERLIN BLAWG / Die Pressestelle des Bundesgerichtshofs gibt bekannt, dass der II. Zivilsenat des BGH entschieden hat, eine unberechtigte Eigentumsberühmung gegenüber einem Dritten - also gerade nicht gegenüber dem Eigentümer - ist eine Beeinträchtigung des Ei…
Feststellungs- oder Unterlassungsklage bei unberechtigter Eigentumsberühmung
Recht und Alltag / In Rechtsprechung und Schrifttum wird die Frage unterschiedlich beantwortet, ob überhaupt und ggf. unter welchen Voraussetzungen in einer unberechtigten Eigentumsberühmung eine Beeinträchtigung des Eigentums liegt, gegen die der betroffene EigentÅ
BVerwG 7 B 20.08 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Rahmenbetriebsplan, Zulassung; Braunkohlentagebau; Eigentümer; Wohngrundstück; Enteignung; Umsiedlung; Freizügigkeit.…
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