BHG zur Abmahnung aus später gelöschter Marke
am 26.03.2006 von http://www.markenblog.de
Die Kanzlei Dr. Bahr informiert über die Entscheidung des BGH (AZ: I ZR 98/02) zur Frage, ob eineAbmahnung auf Basis einer später wegen absoluter Schutzhindernisse gelöschten Marke eine Pflichtverletzung darstellt.
Der Bundesgerichtshof entschied:
Der Inhaber einer eingetragenen Marke kann bei einer Verwarnung aus diesem Schutzrecht grundsätzlich davon ausgehen, dass …
BGH, Verwarnung aus Kennzeichenrecht II
auchRecht.de / Der BGH hat mit Urteil v. 19.1.2006 - I ZR 98/02 - seine Rechtsprechung zur unberechtigten Schutzrechtsverwarnung weiter konkretisiert. Danach kann der Inhaber einer eingetragenen Marke bei einer Verwarnung aus einem Schutzrecht grundsätzlich davon …
BGH: Keine Pflichtverletzung bei Abmahnung trotz späterer Markenlöschung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der BGH (Urt. v. 19.01.2006 - Az.: I ZR 98/02: PDF) hatte die Frage zu entscheiden, ob es eine Pflichtverletzung darstellt, wenn ein Markeninhaber eine Abmahnung ausspricht, sich aber zeitlich später herausstellt, dass die Marke zu löschen ist.Die…
3D-Marke gelöscht
MarkenBlog / Die 3-dimensionale Marke (Registernummer: 303 10 384) der Top Sweets International Süßwaren GmbH ist vom Deutschen Patent- und Markenamt wegen absoluter Schutzhindernisse gelöscht worden. Die vollständige Löschung aus dem Markenregister des DPM…
WM-Marke gelöscht
MarkenBlog / Das Deutsche Patent- und Markenamt hat die Löschung der Wortmarke WM (Registernummer: 300 52 974) veröffentlicht. Die Marke war mit Priorität vom 17.07.2000 für Konditor- und Schokoladewaren in der Nizzaklasse 30 angemeldet worden. Im Jahr 2003…
Telekom kämpft um die Marke “Gelbe Seiten”
BERLIN BLAWG / Das Telekom-Tochterunternehmen DeTeMedien will um den Bestand der Marke “Gelbe Seiten” für den Vertrieb seiner Branchentelefonbücher kämpfen. Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) hatte auf Antrag eines Konkurrenzunter…
P&C Marke gelöscht
MarkenBlog / Ihren 111. Geburtstag kann die nachfolgende Wort-/Bildmarke nicht mehr feiern. Wegen Nichtverlängerung nach §47 ist die Marke vom Deutschen Patent- und Markenamt vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden. Registernummer: 17861 Anmel…
Schadensersatz bei unberechtigter Markenabmahnung
Blickpunkt Recht & Steuern / Verletzt jemand im Geschäftsverkehr die Markenrechte eines anderen, kann dieser Schadensersatz verlangen. Was aber geschieht, wenn jemand von Ihnen die Unterlassung einer bestimmten Kennzeichnung verlangt, obwohl er gar nicht im Besitz einer gültig…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
