BGH:Bundesgerichtshof bestätigt Verurteilung eines Bürgermeisters wegen Untreue
am 25.05.2006 von http://www.recht-blog.com
Der Angeklagte, Erster Bürgermeister der Stadt Schrobenhausen, ist vom Landgericht Ingolstadt mit Urteil vom 4. Juli 2005 der Untreue in zwei Fällen schuldig befunden worden. Von einem weiteren Vorwurf der Untreue hat das Landgericht den Angeklagten freigesprochen.
Nach den Feststellungen des Landgerichts errichtete der örtliche Kreisverband des Bayerischen Roten Kreuzes im Jahr 2001/2002 in Schrobenhausen eine [...]
BGH zur Untreue eines Bürgermeisters
Anwalt bloggt / In seinem Beschluss vom 25. April 2006 in dem Verfahren 1 StR 539/05 hat der Bundesgerichtshof die Verurteilung eines Bürgermeisters wegen Untreue bestätigt. Der Angeklagte, Erster Bürgermeister der Stadt Schrobenhausen, ist vom Landgericht Ingols…
BGH verwirft Revision eines wegen Untreue verurteilten Bürgermeisters
strafblog / Mit Beschluss vom 25. April 2005 - 1 StR 539/05 - hat der 1. Strafsenat des Bundesgerichtshofs die Revision des Ersten Bürgermeisters der Stadt Schrobenhausen verworfen, der vom Landgericht Ingolstadt wegen Untreue in zwei Fällen zu einer Freiheits…
§ 266 StGB doch nicht konturenlos? BGH kippt Mannesmann-Urteil.
mindermeinung.de / Das Landgericht Düsseldorf hat die Angeklagten Prof. Dr. Funk, Dr. Ackermann, Zwickel und L. vom Vorwurf der Untreue zum Nachteil der früheren Mannesmann AG sowie die Angeklagten Dr. Esser und Dr. D. vom Vorwurf der Beihilfe zur Untreue freigesproc…
„Kölner Müllskandal“ rechtskräftig
Handakte WebLAWg / Der 5. (Leipziger) Strafsenat des Bundesgerichtshofs war im Revisionsverfahren mit zwei Urteilen des Landgerichts Köln im sog. „Kölner Müllskandal“ befasst. Dabei ging es um Schmiergeldzahlungen in Höhe von über 20 Mio. DM im Zusammenhang mi…
Kanther-Verurteilung teilweise bestätigt
BERLIN BLAWG / Der Bundesgerichtshof hat die Verurteilung von Manfred Kanther wegen Untreue im Zusammenhang mit der hessischen CDU-Parteispendenaffaire im Hinblick auf einen angeklagten Tatkomplex bestätigt. Im Übrigen wurde die Verurteilung zwar aufgeho…
BGH: Verurteilung wegen Schmiergeldzahlungen im Zusammenhang mit dem Bau der “Allianz-Arena” in München bestätigt
Rechtblog / Das Landgericht München I hat den Angeklagten Karl-Heinz Wildmoser junior mit Urteil vom 13. Mai 2006 wegen Untreue in Tateinheit mit Bestechlichkeit im geschäftlichen Verkehr zu einer Freiheitsstrafe von vier Jahren und sechs Monaten verurteilt. G…
VW-Prozess: Volkert und Gebauer vor Gericht
JuracityBlog / Nachdem das Landgericht Braunschweig den ehemaligen Personalvorstand Peter Hartz (65) in der „VW-Affäre“ im Januar nach zwei Verhandlungstagen wegen Untreue in einem besonders schweren Fall und der Untreue in 20 weiteren Fällen zu zwei…
BGH bestätigt Urteile gegen Geschäftsführer der Heros-Gruppe
Rechtsanwalt News / Nach den erstinstanzlichen Feststellungen des Landgerichts Hildesheim hatten die Angeklagten über viele Jahre ein Schneeballsystem betrieben, bei dem sie Geld, das sie für Fahrten von zum Unternehmen gehörenden Geldtransport- und Geldb…
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