BGH: Zur vergleichenden Werbung für Parfümimitate durch Produktbezeichnungen
am 09.12.2007 von http://www.dr-bahr.com/Der u. a. für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat gestern die Abweisung der Klage eines bekannten Parfümherstellers gegen einen Konkurrenten bestätigt, dessen preisgünstige …
BGH: Vergleichende Werbung für Parfümimitate durch Produktbezeichnungen - Deutlichkeit der Imitationsbehauptung
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld / BGH, Urteil vom 06.12.2007 - I ZR 169/04 Parfümimitate Der BGH hat sich in dieser Entscheidung mit der Frage befasst, ob eine unzulässige vergleichende Werbung im Sinne von § 6 Abs. 2 Nr. 6 UWG vorliegt, wenn ein Hersteller preisgünstiger P…
Bundesgerichtshof : Cool Water, Icy Cold, JOOP! & Co - Zur vergleichenden Werbung für Parfümimitate durch Produktbezeichnungen
MEDIEN INTERNET und RECHT / BGH, Urteil vom 6.12.2007 – Az. I ZR 169/04; Vorinstanzen: LG Frankfurt a. M., Urteil vom 2.07.2003 – Az. 2/6 O 266/02; OLG Frankfurt a. M. – Urteil vom 1.07.2004 – Az. 6 U 126/03 Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivi…
BGH-Urteil zur vergleichenden Werbung
Blawg von David Vasella / Der BGH teilt mit, dass der u. a. für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs gestern die Abweisung einer Klage eines Parfümherstellers gegen einen Konkurrenten bestätigt hat (Urteil vom 6. Dezember 2007 – I ZR 169/…
BGH: Irreführende Oddset-Werbung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der u.a. für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat gestern unter Wiederherstellung des Verbotsauspruchs durch das Landgericht die vom Freistaat Bayern für Sportwetten ausgesprochene Werbung:„Oddset, die Sportwet…
BGH: Warnhinweise bei Cigarillo-Werbung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat auf Klage des Bundesverbandes der Verbraucherzentralen und Verbraucherverbände anders als die Vorinstanzen erkannt, dass auch bei der Werbung für Ciga…
Niederländisches Gericht: Parfümgeruch ist urheberrechtlich geschützt
Rechtblog / Wie auf Beck Aktuell berichtet wird, wurde in den Niederlanden nun erstmalig der Geruch eines ParüMS urheberrechtlich geschützt: Der Geruch eines ParfüMS steht nach einem Urteil des obersten Gerichts der Niederlande unter einem urheberrechtlichen…
UK: Entscheidung im Parfümstreit
MarkenBlog / LIFE STYLE EXTRA berichtet über die Entscheidung des Londoner High Court im Parfümstreit zwischen L’Oreal und Creation Lamis aus Dubai. Verwechslungsfähigkeit bezüglich des Duftes wurde seitens des Gerichtes ausgeschlossen, jedoch wurden…
BGH: Rechtsprechung zur Haftung von eBay bei Markenverletzungen bestätigt
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der u. a. für das Marken- und Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat erneut darüber entschieden, unter welchen Voraussetzungen ein Internet-Auktionshaus auf Unterlassung in Anspruch genommen werden kann, wenn Anbieter…
BGH bestätigt Haftung eines Internetauktionshauses für Markenverletzungen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der u.a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute erneut entschieden, dass ein Internetauktionshaus auf Unterlassung in Anspruch genommen werden kann, wenn Anbieter auf seiner Plattform gefälschte Markenprodukt…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
