BGH: Zur üblichen Lieferfrist bei Online-Verträgen
am 20.06.2005 von http://www.agit-sh.de/dur/Urteil des Bundesgerichtshofs vom 07.04.2005 (Az.: I ZR 314/02) via IWW - Institut für Wirtschaftspublizistik: Der von der Werbung eines Internet-Versandhauses angesprochene Durchschnittsverbraucher erwartet in der Regel, daß die beworbene Ware unverzüglich versandt werden kann, wenn nicht auf das Bestehen einer abweichenden Lieferfrist unmißverständlich hingewiesen wird.
BGH: Versand bei Internetkauf im Zweifel sofort
domainundrecht.de / JurPC: Bundesgerichtshof, Urteil vom 07.04.2005 (Az.: I ZR 314/02) Der von der Werbung eines Internet-Versandhauses angesprochene Durchschnittsverbraucher erwartet in der Regel, daß die beworbene Ware unverzüglich versa…
Podiumsdiskussionen zum IT-Recht
Die neue Mehrsprachigkeit / In Hannover finden am 24.10, 14.11 und 05.12.2005 Podiumsdiskussionen zum IT-Recht statt. Organisiert wird alles vom Institut für Rechtsinformatik der Uni Hannover sowie der EULISP Alumni e.V.. Themen : 24.10 - …
BGH: weltonline.de
domainundrecht.de / Den Volltext der Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 02.12.2004 (Az.: I ZR 207/01) gibts jetzt beim IWW - Institut für Wirtschaftspublizistik: In der Registrierung eines Gattungsbegriffs als Domainname liegt in der Regel…
BGH: weltonline.de
domainundrecht.de / JurPC: BGH, Urteil vom 02.12.2004 (Az.: I ZR 207/01) In der Registrierung eines Gattungsbegriffs als Domainname liegt in der Regel keine sittenwidrige Schädigung, auch wenn es naheliegt, daß ein Unternehmen diesen Domai…
BGH: Werbeanzeige für ein noch nicht lieferbares Produkt nicht generell wettbewerbswidrig - Weltreiterspiele
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld / BGH, Urteil vom 26.April 2007 - I ZR 120/04 UWG §§ 3, 5 Abs. 1 und 2 Nr. 1, Abs. 5 Satz 1 Weltreiterspiele Der BGH hat sich in dieser Entscheidung mit der Frage befasst, ob eine Werbeanzeige für ein noch nicht lieferbares Produkt stets wettb…
LAUFZEITEN
LawBlog / Manche Gerichte sollten sich mal um die Qualität ihrer privaten Zustelldienste kümmern. Allein am 19. August erhielten wir folgende Schreiben: 4 x Amtsgericht Krefeld vom 18.5. (!), 5…
AG Nienburg: Wiederholungsgefahr bei e-Mail-Werbung
domainundrecht.de / JurPC: AG Nienburg, Urteil vom 14.04.2004, Az. 6 C 735/03 (II): Die für einen Anspruch auf Unterlassung weiterer E-Mail-Werbung erforderliche Wiederholungsgefahr ist nicht gegeben, wenn zunächst E-Mail-Werbung über einen…
Adventsskat am 12. Dezember 2005
mindermeinung.de / Am 12. Dezember 2005 findet das Skatturnier der Juristenfakultät zum Advent statt. Wie schon zum Turnier im April treffen sich alle Skatfreunde um 19.30 Uhr in der Ratstonne der Moritzbastei. Die Teilnahme ist selbstverständlich kostenl…
Test
Unternehmensrechtliche Notizen / Test…
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