BGH zur Schadensberechnung bei entgangenem Gewinn
am 12.12.2005 von http://sewoma.de/berlinblawg
Der BGH hat in einer aktuellen Entscheidung (AZ: VIII ZR 392/03) darüber geurteilt, wie die Höhe des zu leistenden Schadenersatzes im Fall von entgangenem Gewinn auf Schätzbasis ermittelt werden kann.
Im vorliegenden Fall konnte ein Gebrauchtwarenhändler darlegen, daß er Waren der Art um die es ging, gewöhnlich regelmäßig für 50% des Neupreises verkauft. …
BGH: Gewinn-Auskünfte mittels 0190-Telefonnummer wettbewerbswidrig - VOLLTEXT
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Kanzlei-Infos v. 24.09.2005 hatten schon über die Pressemitteilung zum Urteil berichtet, nun liegen die Entscheidungsgründe im Volltext vor.Der BGH (Urt. v. 09.06.2005 - Az.: I ZR 279/02) hat entschieden, dass die Nutzung von 0190-Telefonnummer…
Das “AGB-Haftungsauschluss Extrem” Gewinnspiel!
Law on the Blog / Auszug aus den AGB der Fa. UPC: §18 (1) Gegenüber Unternehmern haftet UPC für Schäden außerhalb des Anwendungsbereiches des Produkthaftungsgesetzes nur, sofern sie diese vorsätzlich oder grob fahrlässig verschuldet hat. Die Haftung für leich…
Markenverletzung und entgangener Gewinn
Blickpunkt Recht & Steuern / Berechnet der Markeninhaber den durch eine Verletzung seiner Marke entstandenen Schaden nach dem vom Verletzer erzielten Gewinn, besteht der Schaden nur in dem Anteil des Gewinns, der gerade auf der Benutzung seines Schutzrechts beruht. Kennzeichnet…
0190 - “Gewinnbenachrichtigung”
Blickpunkt Recht & Steuern / Der Hinweis auf eine „Gewinn-Auskunft“ unter Angabe einer 0190-Telefonnummer stellt nach Ansicht des Bundesgerichtshofs eine nach §§ 3, 5 Abs. 1 UWG unlautere irreführende Werbung dar, weil dem Verbraucher unter der entgeltpflichtigen…
Beweislast für Kausalität im Urheberrecht
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / MP - München. In Fall Polar Bear Production v. Timex , Az. 03-35188, ging das Bundesberufungsgericht des neunten Bezirkes mit seiner Entscheidung vom 3. September 2004 auf die Grundsätze des Schadensrechts bei Urheberrechtsverletzung…
Die Schönheitsreparaturenklausel und die deutsche Sprache - II. Teil - Wie in Babylon
RECHTaktuell / Was das Wort ”regelmäßig” für ihn bedeutet hat der BGH bisher noch nicht entschieden. In diesem Blog kam bereits die Entscheidung des Kammergerichtes Berlin zur Sprache. Hier ist man der Ansicht, dass damit nur feste Zeitabstände gem…
Die Schönheitsreparaturenklausel und die deutsche Sprache - II. Teil - Wie in Babylon
RECHTaktuell / Was das Wort ”regelmäßig” für ihn bedeutet hat der BGH bisher noch nicht entschieden. In diesem Blog kam bereits die Entscheidung des Kammergerichtes Berlin zur Sprache. Hier ist man der Ansicht, dass damit nur feste Zeitabstände gem…
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