BGH zur nicht geringen Menge von Buprenorphin
am 26.05.2008 von http://www.anwalt-kiel.com
Für Buprenorphin beginnt die “nicht geringe Menge” im Sinne von § 29a Abs. 1 Nr. 2 sowie § 30 Abs. 1 Nr. 4 BtMG bei 450 mg Buprenorphin-Hydrochlorid. Der Bundesgerichtshof hatte einen Fall zu entscheiden in dem es um die unerlaubte Einfuhr des Rauschgiftes ging. Da Buprenorphin auch in geringen Mengen schon tödlich wirken kann hatte sich der BGH mit der Bestimmung der “nicht geringen Menge” zu beschäftigen.
BUNDESGERICHTSHOF
Urteil - vom 24. April 2007 - 1 StR 52/07
in der Strafsache (…) wegen unerlaubter Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge u.a.
Gründe:
Das Landgericht hat den Angeklagten wegen unerlaubter Einfuhr von Betäubungsmitteln in Tateinheit mit Beihilfe zum unerlaubten Handeltreiben mit Betäubungsmitteln, jeweils in nicht geringer Menge, zu einer Freiheitsstrafe von vier Jahren verurteilt und seinen Pkw eingezogen. Die Staatsanwaltschaft greift das Urteil mit der zu Ungunsten des Angeklagten eingelegten, auf den Rechtsfolgenausspruch beschränkten und auf die Sachrüge gestützten Revision an. Das Rechtsmittel hat keinen Erfolg.
I.
Festgestellt ist, dass der Angeklagte als Rauschgiftkurier in Paris 3801 Subutex-8 mg-Tabletten mit einem Wirkstoffgehalt von 32,8 g Buprenorphin-Hydrochlorid bzw. 30,4 g Buprenorphin übernahm, um sie auftragsgemäß nach Georgien zu verbringen. In München wurde er am 21. Oktober 2005 einer polizeilichen Kontrolle unterzogen, anlässlich der das Rauschgift in seinem Pkw sichergestellt wurde.
Der rechtlichen Würdigung und der Strafzumessung hat das Landgericht die Annahme zugrunde gelegt, die nicht geringe Menge an Betäubungsmitteln im Sinne von § 29a Abs. 1 Nr. 2, § 30 Abs. 1 Nr. 4 BtMG beginne für Buprenorphin und Buprenorphin-Hydrochlorid jeweils bei 450 mg (0,45 g).
II.
1. Die …
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