BGH zur Markenfähigkeit der konturlosen Farbkombinationsmarke
am 26.09.2006 von http://www.ipweblog.degelb/grün II: Eine konturlose Farbkombinationsmarke ist nur dann gemäß § 8 Abs. 1 MarkenG grafisch darstellbar, wenn sie Angaben zur systematischen Anordnung der Farben enthält.) Die bloße form- und konturlose Zusammenstellung zweier Farben oder die Nennung zweier Farben “in beliebiger Anordnung zueinander” reicht dafür nicht aus, …
BPat: konturlose Farbmarke
MarkenBlog / Das Bundespatentgericht hat in der Rechtssache 27 W (pat) 233/04 die Beschwerde der Markenanmelderin einer konturlosen Farbmarke gegen die Ablehnung der Eintragung seitens des Deutschen Patent- und Markenamtes zurückgewiesen. Unter dem Aktenzeiche…
Deutschlands älteste Farbmarken
MarkenBlog / Im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes finden sich insgesamt 24 eingetragene Farbmarken. Die ältesten dieser Farbmarken sind: Registernummer: 2906959 Bezeichnung der Farben: lila Nizzaklasse: 30 Inhaber: Kraft Foods Schweiz Hold…
BPatG: Orange/Schwarz III
MarkenBlog / Aktenzeichen: 28 W (pat) 16/08 Entscheidungsdatum: 25. Juli 2008 Az. der Parallelentscheidungen: 28 W (pat) 15/08 28 W (pat) 17/08 28 W (pat) 18/08 28 W (pat) 19/08 28 W (pat) 20/08 28 W (pat) 21/08 28 W (pat) 22/08 28 W (pat) 23/08 28 W (pat) 24…
BPatG, 28 W (pat) 16/08: Zur markenrechtlichen Schutzfähigkeit konturloser Farbzusammenstellungen
ipweblog.de / BPatG, Leitsatzentscheidung vom 25.7.2008 - 28 W (pat) 16/08 - Orange/Schwarz III Eine konturlose Farbkombination, genügt auch bei eindeutiger und dauerhafter Beschreibung der beanspruchten Farben weder den Anforderungen an die graphische Darstellba…
BPatG: Orange/Schwarz
MarkenBlog / 28 W (pat) 21/08 Leitsatz: Orange/Schwarz 1. Zur markenrechtlichen Schutzfähigkeit konturloser Farbzusammenstellungen. 2. Eine konturlose Farbkombination genügt auch bei eindeutiger und dauerhafter Beschreibung der beanspruchten Farben sowie b…
BPatG, 28 W (pat) 16/08: Zur markenrechtlichen Schutzfähigkeit konturloser Farbzusammenstellungen
ipweblog.de / BPatG, Leitsatzentscheidung vom 25.7.2008 - 28 W (pat) 16/08 - Orange/Schwarz III Eine konturlose Farbkombination, genügt auch bei eindeutiger und dauerhafter Beschreibung der beanspruchten Farben weder den Anforderungen an die graphische Darstellba…
BPatG: Orange/Schwarz II
MarkenBlog / 28 W (pat) 22/08 Leitsatz: Orange/Schwarz II 1. Zur markenrechtlichen Schutzfähigkeit konturloser Farbzusammenstellungen. 2. Eine konturlose Farbkombination genügt auch bei eindeutiger und dauerhafter Beschreibung der beanspruchten Farben so…
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