BGH zur Einordnung von Hütchenspielen
am 13.02.2006 von http://www.jurabilis.deIn den Kommentaren zum Beitrag Hütchenspieler am Alex-Turm kam die Frage auf, ob Hütchenspiele denn tatsächlich - wie von mir behauptet - keine Glückspiele im Sinne des § 284 StGB sind. Mit der Frage hatte sich auch der BGH schon einmal zu befassen und kam zu folgendem Ergebnis:Sie stellen keine Sonderart dar, bei der es auf die von der Rechtsprechung für die Unterscheidung zwischen Glücks- und Geschicklichkeitsspiel bestimmten Kriterien nicht ankommt. Anders als die Spielgattungen, an denen sich das OLG bei der Einordnung der „Hütchenspiele“ orientiert hat, zählen diese nicht zur Gruppe derjenigen, die nach allgemeiner Auffassung schon wegen ihres besonderen Charakters von vornherein - unabhängig von den speziellen Umständen des konkreten Falles - als Glücksspiel ausscheiden. Eine solche generelle Klassifizierung würde auch nicht den typischen Variationsmöglichkeiten entsprechen, die beim „Hütchenspiel“ bestehen. Die einzelnen Spielvorgänge können so ablaufen, daß an die Konzentrations- und Merkfähigkeit des Mitspielers erfüllbare Anforderungen gestellt werden. Das trifft zu, wenn die benutzten „Hütchen“ relativ langsam bewegt werden, sei es, weil der „Spielmacher“ dem Mitspieler bewußt eine erhöhte Gewinnchance bieten will, sei es, weil Form oder Größe der „Hütchen“, vor allem aber sein eigener Geschicklichkeitsgrad ein schnelleres Bewegen verhindert. Umgekehrt ist ein über besondere Fingerfertigkeit verfügender Veranstalter in der Lage, die Schiebe- und Wechselakte derart schnell vorzunehmen, daß - jedenfalls ein durchschnittlicher - Mitspieler keine Gewinnaussichten hat. In solchen Fällen wirkt sich verstärkt die an sich schon bei jedem „Hütchenspiel“ gegebene Unterschiedlichkeit bezüglich der gegenseitigen Spielleistungen aus. Während der „Veranstalter“ die „Hütchen“ lediglich mechanisch bewegt, ist der …
BGH zur Einordnung von Hütchenspielen
Jurabilis / In den Kommentaren zum Beitrag Hütchenspieler am Alex-Turm kam die Frage auf, ob Hütchenspiele denn tatsächlich - wie von mir behauptet - keine Glückspiele im Sinne des § 284 StGB sind. Mit der Frage hatte sich auch der BGH schon einmal zu befa…
Wettbüros und unerlaubtes Glücksspiel in Berlin
Lichtenrader Notizen / Tagesspiegel Online : Berlin berichtet im heutiges Berliner Tagesspiegel von der Vielzahl illegaler Wettbüros und der Ladehemmung der Berliner Strafverfolgungsbehörden wegen angeblicher oder wirklicher Rechtsunsicherheiten auf diesem Gebiet. Es sol…
Glückspiele in deutschen Fernsehsendern
DPMS INFO / Der Medienjournalist Stefan Niggemeier fragt sich und seine Leser in einem denkwürdigen Beitrag in seinem Blog, ob deutsche Versender durch das Anbieten von Gewinnspielen unerlaubt Glückspiele veranstalten und damit gegen § 284 StGB verstoßen. …
BGH zu „Hörfunkrechten“ an Bundesligaspielen
Handakte WebLAWg / Fußballvereine (im Streitfall handelte es sich um den HSV und den FC St. Pauli) sind berechtigt, auch von Hörfunksendern (hier: Radio Hamburg) für die Berichterstattung über Bundesligaheimspiele ein besonderes Entgelt zu verlangen, wenn diese Ber…
HWS-Schleudertrauma auch bei harmlosen Unfällen möglich
Rechtsanwalt Achim Flauaus / Der BGH hat in seiner Entscheidung vom 8.7.2008 (NJW 2008, 2845) seine Rechtsprechung aus NJW 2003, 1116 bestätigt, wonach es auch bei Frontalzusammenstößen keine Harmlosigkeitsgrenze gibt, bei der Verletzungen der Halswirbeksäule ausgeschlossen…
Komodo-Wahrane
Heimspiel / Komdo-Wahrane gehören zu den bedrohten Arten, und das dürfte so ziemlich das einzige sein, was sie von Rechtsanwälten unterscheidet, die sich munter vermehren und vom Unglück anderer leben. Nehmen wir nur mal das Internet – wie schnell fängt m…
Der Palandt & ich
chris.blog » Jura / Materielles Recht repetiere ich bekanntlich mit den Karteikarten von Alpmann/Schmidt. Dabei liegt im Zivilrecht stets ein Palandt neben mir, den ich auch ständig benutze. Und genau das kann ich jedem Rechtsreferendar nur empfehlen! Es ist beruhigend…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
