BGH zur Anbieterkennzeichnung von Webseiten nach TDG und MDStV
am 18.10.2006 von BERLIN BLAWG
Der BGH hat in einem jetzt bekannt gewordenen Urteil (I ZR 228/03) über die Anbieterkennzeichnung von Webseiten nach § 6 Teledienstgesetz (TDG) und § 10 des Staatsvertrags über Mediendienste (MDStV ) entschieden.
Danach genügt es, wenn die Anbieterkennzeichnung mit …
Anbieterkennzeichnung im Internet
Blickpunkt Recht & Steuern / Die Angabe einer Anbieterkennzeichnung bei einem Internetauftritt, die über zwei Links erreichbar ist (hier: die Links “Kontakt” und “Impressum”), kann den Voraussetzungen entsprechen, die an eine leichte Erkennbarkeit un…
Widerrufsbelehrung und Anbieterkennzeichnung durch einen Link? Ja!
Law-Blog / Ein interessantes und erstaunlich liberales Urteil (PDF-Download) zur Frage, wie im Einzelnen die Pflichtangaben hier: Anbieterkennzeichnung und Widerrufsbelehrung auf Webseiten ausgestaltet werden müssen, hat das LG Traunstein am 18.5.2005 un…
Anbieterkennzeichnung und Widerrufsbelehrung
Handakte WebLAWg / Ein interessantes und erstaunlich liberales Urteil zur Frage, wie im Einzelnen die Pflichtangaben hier: Anbieterkennzeichnung und Widerrufsbelehrung auf Webseiten ausgestaltet werden müssen, hat das LG Traunstein am 18.5.2005 unter dem AZ 1HK …
BGH - Anbieterkennzeichnung im Internet
auchRecht.de / Der BGH durfte sich mit Urteil vom 20.7.06 - Az.: I ZR 228/03 (Volltext) - mit einer der wichtigsten Fragen im Internet befassen, nämlich der, wie die gesetzlich vorgeschriebene Anbieterkennzeichnung zu erfolgen hat. Geklagt hatte die Zentrale zur …
BGH: “Kontakt” und “Impressum” genügen § 6 TDG auch in zwei Klicks
medien-gerecht / Im Juli hat der BGH eine internetrechtliche Grundsatzentscheidung getroffen und einen langen Streit beendet. Wer seine Anbieterkennzeichnung unter der Rubrik “Kontakt” oder “Impressum” versteckt, handelt nicht unlauter. Die be…
Anbieterkennzeichnung im Internet
Handakte WebLAWg / Die Angabe einer Anbieterkennzeichnung bei einem Internetauftritt, die über zwei Links erreichbar ist (hier: “Kontakt” und “Impressum“), kann den Voraussetzungen entsprechen, die an eine leichte Erkennbarkeit und unmittelbare…
Anforderungen an die Anbieterkennzeichnung im Internet
Weblawg.de / ... a) Die Angabe einer Anbieterkennzeichnung bei einem Internetauftritt, die über zwei Links erreichbar ist (hier: die Links Kontakt und Impressum), kann den Voraussetzungen entsprechen, die an eine leichte Erkennbarkeit und unmittelbare Erreichba…
Pflichtangaben beim Fernabsatz im Internet
Handakte WebLAWg / Die Angabe einer Anbieterkennzeichnung bei einem Internetauftritt im Rahmen der Internethandelsplattform eBay, die von der Angebotsseite aus über einen Link “mich” erreichbar ist, genügt den Anforderungen der §§ 5 TMG, § 55 RStV (fr…
Anbieterkennzeichnung im Internet
Handakte WebLAWg / Die Angabe einer Anbieterkennzeichnung bei einem Internetauftritt, die über zwei Links erreichbar ist (hier: die Links ”Kontakt” und ”Impressum”), kann den Voraussetzungen entsprechen, die an eine leichte Erkennbarkeit un…
OLG Düsseldorf: Rechtsverletzungen im Google-Cache wettbewerbsrechtlich nur Bagatelle? - Ist der Abruf einer Internetseite mit unzureichender Anbieterkennzeichnung nur mehr oder weniger zufällig oder nur auf einem komplizierten Weg möglich, wirkt
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Das Fehlen einer ordnungsgemäßen Anbieterkennzeichnung und damit eine § 6 TDG (nunmehr § 5 TMG) nicht genügende Information stellt grundsätzlich eine unlautere Wettbewerbshandlung nach § 4 Nr. 11 UWG dar. Denn bei den Vorschriften zur Anb…
BGH: Verwendung fremder Marken in html-Metatags nicht zulässig
advobLAWg / Nach einer Meldung des Heise Newstickers hat der BGH am 18. Mai unter dem Aktenzeichen I ZR 183/03 mit Versäumnisurteil entschieden, dass die Verwendung von Markennamen und Unternehmenskennzeichen im HTML-Quelltext zur Steigerung der Trefferanzahl b…
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