BGH zum Werktitelschutz für einen Warenkatalog
am 11.10.2005 von MarkenBlog
muepe informiert über das Urteil des BGH AZ: I ZR 115/01
Für einen Warenkatalog kann Werktitelschutz i.S. von § 5 Abs. 3 MarkenG begründet sein, weil die Auswahl, Zusammenstellung und …
BGH: FACTS II
muepe.de | weblog peter müller / BGH v. 07.07.2005 - I ZR 115/01Für einen Warenkatalog kann Werktitelschutz i.S. von § 5 Abs. 3 MarkenG begründet sein, weil die Auswahl, Zusammenstellung und Präsentation der in ihm abgebildeten Waren regelmäßig eine eigenständige geistige Lei…
Werktitelschutz für Kataloge
Blickpunkt Recht & Steuern / Für einen Warenkatalog kann nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs Werktitelschutz (§ 5 Abs. 3 Markengesetz) bestehen, weil die Auswahl, Zusammenstellung und Präsentation der in ihm abgebildeten Waren regelmäßig eine eigenständige geistige Le…
Markenrecht II
Handakte WebLAWg / Für einen Warenkatalog kann Werktitelschutz i.S. von § 5 Abs. 3 MarkenG begründet sein, weil die Auswahl, Zusammenstellung und Präsentation der in ihm abgebildeten Waren regelmäßig eine eigenständige geistige Leistung darstellt. Quelle: BGH-U…
BGH: Titelschutz auch für Warenkatalog - FACTS II
advobLAWg / Der BGH bejaht in einer Entscheidung vom 07.07.2005 (AZ: I ZR 115/01 - PDF-Datei 124 KB) die grundsätzliche Möglichkeit, dass Warenkataloge Werktitelschutz i.S. von § 5 Abs. 3 MarkenG erlangen können, da die Auswahl, Zusammenstellung und Präsent…
BGH Vorschau
MarkenBlog / muepe verlinkt auf den Entscheidungsplan des BGH. Aus markenrechtlicher Sicht scheinen die folgenden Verfahren interessant: Verhandlungstermin: 3. November 2005 I ZR 29/03 LG Frankfurt – 2/3 O 101/01 ./. OLG Frankfurt – 6 U 190/01 Die zum F…
BGH: Markenrechtlicher Titelschutz auch für Warenkatalog
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der BGH (Urt. v. 07.07.2005 - Az.: I ZR 115/01) hat entschieden, dass auch für den von einem Unternehmen herausgegebenem Warenkatalog ein markenrechtlicher Titelschutz nach § 5 Abs.3 MarkenG entstehen kann.Im vorliegenden Fall berief sich die Bekl…
goerg.de ./. görg.de
MarkenBlog / muepe informiert über das Urteil des AG Köln (24.11.2004 - 136 C 161/04) im Verfahren um die Umlautdomain www.görg.de. Die Verwendung einer Umlautdomain ohne unterscheidungskräftigen Zusatz begründet wegen der synonymen Verwendung von „oe“…
Urheberrecht für Webseitengestaltung bei überragender Leistung
muepe.de | weblog peter müller / Das LG München I hat laut beck-aktuell entschieden, dass die Gestaltung eines Internetauftritts dem Urheberschutz unterfallen kann (7 O 1888/04). Dies wurde vom Gericht mit der überragenden Leistung der Agentur begründet. Die Meßlatte für einen…
Hinweis auf Reiseabbruchversicherung
Blickpunkt Recht & Steuern / Ein Reisebüro ist nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs nicht verpflichtet, seinen Kunden auf die Möglichkeit hinzuweisen, eine Reiseabbruchversicherung abzuschließen. Der für das Reisevertragsrecht zuständige X. Zivilsenat des Bundesgerichts…
Hinweispflichten des Reisebüros
Blickpunkt Recht & Steuern / Ein Reisebüro muß nach einem jetzt veröffentlichten Urteil des Bundesgerichtshofs seine Kunden nicht darauf hinweisen, daß die Möglichkeit besteht, das Risiko eines Reiseabbruchs oder eines Nichtantritts der Reise durch eine Versicherung abzusic…
BGH: Fronthaube - Unter dem durch die Form vermittelten Wert einer Ware i.S. von § 3 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG ist der ästhetische Wert zu verstehen, den die Form der Ware verleiht.
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Nach § 3 Abs. 1 MarkenG können Marken alle Zeichen sein, die geeignet sind, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden. Dazu gehört auch die Form einer Ware. Hierbei ist die Markenfähig…
Virtualdub: Vorschnelle Entwarnung?
LawBlog / Von RA Dominik Boecker Das MarkenBlog berichtet im Beitrag “VIRTUALDUB - jüngere Marke vs. älteren Softwaretitel” von Abmahnungen aus der am 16.01.2006 am 31.05.2006 eingetragenen Wortmarke VIRTUALDUB, die am 30.06.2006 veröffentlicht…
OLG Düsseldorf: Kerosinzuschlag muss bei Preisangabe für Flugreisen mit einbezogen werden - Urteil v. 30.10.2007, Az. I-20 U 86/07
Wettbewerbsrecht-Blog.de / Wer Letztverbrauchern gewerbs- oder geschäftsmäßig oder regelmäßig in sonstiger Weise Waren oder Leistungen anbietet oder als Anbieter von Waren oder Leistungen gegenüber Letztverbrauchern unter Angabe von Preisen wirbt, hat die Preise anzugebe…
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