BGH zum Porsche Boxter als 3D-Marke
am 20.12.2005 von http://www.markenblog.de
Markenbusiness berichtet zur Entscheidung des BGH zur Eintragungsfähigkeit des Porsche Boxter als 3D-Marke (Az: I ZB 33/04).
Zwar hatte nach der Zurückweisung des Markenschutzes durch das deutschen Markenamt (DPMA) bereits das Bundespatentgericht (BPatG) den Schutz nur noch für den Boxster verneint. …
PORSCHE Boxster als 3D-Marke
BERLIN BLAWG / In einer Pressemitteilung gibt der Bundesgerichtshof bekannt, dass der u.a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des BGH am 15.12.2005 entschieden hat, dass die Form eines Automobils als dreidimensionale Marke ins Markenregister eingetragen…
Boxster
domainblog / Danke lieber BGH (Beschluss vom 15.12.2005 I ZB 33/04; Bundespatentgericht Entscheidung vom 13.10.2004 28 W (pat) 102/00):Form des Porsche Boxster kann als Marke eingetragen werdenGeschmacksmuster, das hätten wir verstanden, aber dreidimens…
BGH: Nur Milka darf lila sein
advobLAWg / Die Farbe Lila darf bei der Verpackung von Schokoladenwaren weiter nur für Milka-Produkte verwendet werden. Das hat der BGH am gestrigen Tage (Urteil vom 7. Oktober 2004 I ZR 91/02) entschieden (zur Pressemitteilung). Die Hersteller von Milka-Sc…
BGH: Form des Porsche Boxster kann als Marke eingetragen werden
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der u.a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass die Form eines Automobils als dreidimensionale Marke ins Markenregister eingetragen werden kann. Die Dr. Ing. h.c. F. Porsche AG hatte 1997 die äuß…
BGH: Vorbericht zur Marke “Post”
MarkenBlog / Regelmäßig entscheidet der erste Zivilsenat des deutschen Bundesgerichtshofs (BGH) wichtige Fragen aus dem Bereich des Geistigen Eigentums. Markenbusiness informiert über die anstehenden Entscheidungen der höchsten Instanz in Zivilsachen. Gleich…
Fußball-Marken: WM 2006
BERLIN BLAWG / Der Bundesgerichtshof (BGH) entscheidet am 27. April diesen Jahres über die Rechtsbeschwerde der FIFA gegen die Entscheidung des Bundespatengerichts (BPatG), welches in dem Rechtsstreit des Süßwarenherstellers Ferrero gegen die FIFA auf Löschung…
BGH: Lotto nicht als Marke eintragungsfähig - VOLLTEXT
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die lang erwartete Entscheidung des BGH (Beschl. 19.01.2006 - Az.: I ZB 11/04) liegt nunmehr im Volltext vor:BGH, Beschluss v. 19.01.2006 - Az.: I ZB 11/04 Leitsätze:1. Der Begriff Lotto stellt eine beschreibende Angabe eines Glücksspiels dar, auch…
BGH: Kinder gegen Kinder Kram - Kein markenrechtlicher Schutz kraft Verkehrsdurchsetzung - Kinder II
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld / BGH, Urteil vom 20.09.2007 - I ZR 6/05 Kinder II MarkenG § 4 Nr. 2, § 8 Abs. 2 Nr. 1 und Abs. 3, § 14 Abs. 2 Nr. 2 Nunmehr liegt der Volltext dieser Entscheidung vor. Wir hatten bereits die Pressemitteilung zu dieser Entscheidung kurz kommen…
BPatG - 29 W (pat) 35/064: Zur Eintragungsfähigkeit von Personennamen
ipweblog.de / In der Leitsatzentscheidung vom 23.5.2007 - 29 W (pat) 35/06 nimmt der 29. Senat des Bundespatentgerichts ausführlich Stellung zur Eintragungsfähigkeit von Personennamen als Marke und stellt Fallgruppen für die markenrechtliche Prüfung von Name…
Geschmacksmuster-Anmeldungen
Handakte WebLAWg / Immer mehr deutsche Unternehmen machen von der Möglichkeit Gebrauch, die rein ästhetische Gestaltung ihrer Produkte über das europäische Geschmacksmuster rechtlich schützen zu lassen. Mit gutem Grund: Plagiatoren verletzen immer öfter ihre Rech…
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