BGH zum Königsberger Marzipan
am 14.11.2005 von http://www.markenblog.de
Unter dem Aktenzeichen I ZB 25/03 hatte sich der BGH mit der Rechtsbeschwerdesache bezüglich der Anmeldung Königsberger Marzipan als geographische Angabe zu befassen.
Eine sog. betriebsbezogene Herkunftsangabe (hier: “Königsberger Marzipan”)
kann nicht als geographische Angabe im Sinne des Art. 2 Abs. 2 lit. b der Verordnung
(EWG) Nr. 2081/92 des Rates vom 14. Juli 1992 zum Schutz von geographischen
Angaben und Ursprungsbezeichnungen für Agrarerzeugnisse und
Lebensmittel geschützt werden. Der durch die Verordnung gewährte Schutz
einer geographischen Angabe knüpft an die räumliche …
BGH Vorschau: Bayerisches Bier gegen BAVARIA HOLLAND BEER
Rechtblog / Der Kläger ist der Dachverband der bayerischen Brauwirtschaft. Auf seine Anregung hat die Bundesregierung am 20. Januar 1994 die Bezeichnung “Bayerisches Bier” zur Eintragung in das von der EG-Kommission geführte Verzeichnis der geschü…
Aachener Printen - Lübecker Marzipan- Nürnberger Lebkuchen
Blickpunkt Recht & Steuern / Was haben Aachener Printen, Lübecker Marzipan und Nürnberger Lebkuchen - juristisch gesehen - gemeinsam? Die Lösung findet sich hier, hier und hier. Oder allgemeiner hier. Lassen Sie es sich schmecken! [gefunden in der Streitsache]…
Tagesausflug zum BGH
muepe.de | weblog peter müller / Der 1. Zivilsenat verhandelte heute in zwei interessanten Sachen:Norma Lebensmittelfilialbetrieb GmbH & Co ./. REWE-Zentral AG, Az: I ZB 10/03Es ging um die rechtserhaltende Benutzung der Marke Norma. Der Fall ist ähnlich gelagert wie der, den der B…
BGH: EuGH muss über die geographische Angabe “Bayerisches Bier” entscheiden
MarkenBlog / Der u.a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat hat am 14. Februar 2008 beschlossen, dem Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften (EuGH) in Luxemburg Fragen zum Umfang des Schutzes einer durch eine Verordnung der Europäischen Gemeinscha…
Aachener Printen, Nürnberger Lebkuchen und Lübecker Marzipan
Streitsache / Blog / Bei diesen 3 Leckereien handelt es sich um regionale Spezialitäten mit geschützter geographischer Angabe (g.g.A.). Bisher sind 36 Bezeichnungen deutscher Lebensmittel und Agrarerzeugnisse im EU-Register eingetragen. Auf der Internetseite Geo-Schutz…
Nachtrag: Tagesausflug zum BGH
muepe.de | weblog peter müller / Anruf in der Geschäftsstelle des 1. Zivilsenats: Beide Rechtsbeschwerden wurden zurückgewiesen. Wenn ich das richtig deute heisst dies für die beiden Verfahren folgendes: I ZB 10/03: Die Marke Norma ist löschungsreif. Norma hat ist Inhaberin ein…
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