Abgeltungsklauseln bei starren Fristen
Blickpunkt Recht & Steuern | 16. November 2006 — Nach einer neuen Entscheidung des Bundesgerichtshofs sind formularvertragliche Abgeltungsklauseln in Wohnraummietverträgen, die…
BGH zu starren Abgeltungsklauseln in Wohnraummietverträgen
Das deutsche Mietvertragsrecht entwickelt sich zunehmend zum Lotteriespiel mit unkalkulierbaren Folgen für alle Beteiligten. Der BGH hat nach einer Pressemitteilung heute entschieden (Urteil vom 18. Oktober 2006 - VIII ZR 52/06), daß nunmehr auch starre Abgeltungsfristen für nicht geleistete…
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BGH: Auch Abgeltungsklauseln mit “starren” Fristen und Prozentsätzen unwirksam
JuracityBlog | 18. Oktober 2006 — Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe hat mit seinem Urteil vom heutigen Tage (gerichtliches Aktenzeichen: VIII ZR 52/06) erneut…
Unwirksamkeit von Abgeltungsklauseln mit “starren” Fristen
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 9. Juli 2008 — Der unter anderem für das Wohnraummietrecht zuständige VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 18.1.2006 entschieden, da…
BGH: Unwirksamkeit von Abgeltungsklauseln mit “starren” Fristen
Rechtblog | 1. November 2006 — In der hier vorliegenden Entscheidung hat der BGH die bereits in letzter Zeit ergangenen Entscheidungen zu diesem Themenkomplex nu…
BGH bestätigt erneut die Unwirksamkeit einer starren Fristenregelung für die Renovierung einer Mietwohnung
JuracityBlog | 27. April 2006 — Mit dem jetzt veröffentlichten Urteil vom 05.04.2006 (AZ.: VIII ZR 178/05) hat der Bundesgerichtshof erneut die Rechte der Miet…
Schönheitsreparaturklausel unwirksam wegen Farbdiktat
www.rechtsklarheit.de | 21. Januar 2010 — Der BGH (Urt. v. 20.01.2010 – VIII ZR 50/09) hat seine Rechtsprechung zum Farbdiktat in den Schönheitsreparaturkla…
Neutral, deckend, unwirksam
LawBlog | 18. Juni 2008 — Ein weiteres Urteil, das Mieter freuen dürfte: Sie können vertraglich vereinbarte Schönheitsreparaturen ablehnen, wenn der Ve…
Starre Fristenregelung bei Gewerberaummiete auch unwirksam (OLG Düsseldorf, n.rkr.)
Lichtenrader Notizen | 8. Juni 2006 — Pressemitteilung und nicht rechtskräftige Entscheidung des OLG Düsseldorf - Urteil vom 04.05.2006 - I-10 U 174/05 - Für Mietve…
Mietrenovierung: Starre Fristen für Schönheitsreparaturen auch in AGBs von Gewerbemietverträgen unwirksam
Rechthaber | 20. November 2008 — Der Bundesgerichtshof ist nicht nur der Freund des privaten Mieters, sondern hat auch ein Herz für gewerbliche Mieter… Der Be…
Schönheitsreparaturen: Quotenabgeltungsklausel unzulässig
JuracityBlog | 26. September 2007 — entschied der Bundesgerichtshof mit Urteil von heute (26.09.2007 Aktenzeichen VIII ZR 143/06) und kippte damit auch Klauseln im…
