BGH zu Rechten von Musicals
am 05.11.2008 von http://www.drbuecker.dePressemitteilung zum BGH Urteil vom 03.07.2008 - I ZR 204/05:1. Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat gestern entschieden, unter welchen Voraussetzungen die Aufführung eines Musicals als bühnenmäßige Aufführung anzusehen ist.2. Die Klärung dieser Voraussetzungen ist deshalb von Bedeutung, weil die Urheber der GEMA zwar die Aufführungsrechte an Werken der Tonkunst übertragen, sich aber das Recht zur bühnenmäßigen Aufführung dramatisch-musikalischer Werke vorbehalten. Auf diese Weise behalten sie die Möglichkeit, selbst zu entscheiden, wem sie unter welchen Bedingungen das Recht zur bühnenmäßigen Aufführung ihrer Werke einräumen.3. Die Klägerin, die Disney Enterprises Inc., ist Inhaberin der ausschließlichen Nutzungsrechte an den Musicals Die Schöne und das Biest, Der Glöckner von Notre Dame, Der König der Löwen und Aida. Die Beklagte ist eine deutsche Konzertagentur, die im Rahmen von Tourneen bundesweit Aufführungen unter dem Titel The Musical Starlights of Sir Andrew Lloyd Webber and The Disney Musical Productions veranstaltet. Die Klägerin ist der Auffassung, die Beklagte führe bei diesen Veranstaltungen die Disney-Musicals bühnenmäßig auf, ohne hierzu berechtigt zu sein. Sie hat die Beklagte daher auf Unterlassung, Auskunftserteilung und Schadensersatz in Anspruch genommen.4. Die Vorinstanzen haben der Klage stattgegeben. Der Bundesgerichtshof hat die Revision der Beklagten zurückgewiesen. Er hat entschieden, dass eine bühnenmäßige Aufführung lediglich erfordert, dass nicht nur der Eindruck von zusammenhanglos aneinandergereihten Handlungselementen und Musikstücken entsteht, sondern ein sinnvoller Handlungsablauf erkennbar wird. Dabei kommt es für eine Aufführung des geschützten Werkes - so …
Bundesgerichtshof : Musical-Starlights - Zur Frage unter welchen Voraussetzungen die Aufführung eines Musicals oder Teilen hieraus als bühnenmäßige Aufführung anzusehen ist.
MEDIEN INTERNET und RECHT / BGH, Urteil vom 3.07.2008 - Az. I ZR 204/05 - Musical-Starlights Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 03.07.2008 entschieden, unter welchen Voraussetzungen die Aufführung eines Musicals a…
BGH zu Musical-Rechten
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf / Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, unter welchen Voraussetzungen die Aufführung eines Musicals als bühnenmäßige Aufführung anzusehen ist. Die Klärung dieser Voraussetzungen …
BGH: BGH zu Musical-Rechten Tonkunst ./. bühnenmäßige Aufführung
Rechtblog / Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat gestern entschieden, unter welchen Voraussetzungen die Aufführung eines Musicals als bühnenmäßige Aufführung anzusehen ist. …
Musicals: Bühnenmäßig oder nicht bühnenmäßig?
Telemedicus / Wann handelt es sich bei einem Musical um eine „bühnenmäßige Aufführung“? Mit dieser Frage hatte sich der BGH vergangenen Freitag zu beschäftigen und klärte in seinem Urteil die Voraussetzungen der bühnenmäßigen Aufführung.…
BGH zu Musicals als Bühnenkunst: Konzertagentur unterliegt Disney mit Die Schöne und das Biest, u. a.
§§ Jur-Blog.de §§ / Bundesgerichtshof, Urteil vom 3. Juli 2008 - I ZR 204/05 - Musical-Starlights - Das oberste Zivilgericht hatte über mehrere Musicals aus der Schmiede Disney Enterprises Inc. zu entscheiden. Dabei ging es um nicht weniger als die Rechte an solchen Au…
BGH entscheidet über Musical-Rechte
Handakte WebLAWg / In einem aktuellen Urteil vom 03.07.2008 legte der BGH (Az. I ZR 204/05) die Voraussetzungen für eine bühnenmäßige Aufführung fest. In der Pressemitteilung des BGH heißt es dazu: „Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivils…
BGH, I ZR 204/05 - Musical Starlights: Zum Aufführungsrecht
ipweblog.de / BGH, Entscheidung vom 03.07.2008 - I ZR 204/05 - Musical Starlights Leitsätze: Eine bühnenmäßige Darstellung im Sinne des § 19 Abs. 2 Halbs. 2 UrhG liegt in allen Fällen vor, in denen ein gedanklicher Inhalt durch ein für das Auge oder für Au…
Urheberrecht verhindert Archivierung von Aufführungen
Archivalia (Archivrecht) / Das Straßenleben mittels Video einzufangen wird im allgemeinen nicht als Aufgabe eines öffentlichen Archivs gesehen (Antwort auf http://archiv.twoday.net/stories/4703758/ ). Angesprochen wurden aber auch Musikdarbietungen in den städtischen Parks…
Bundesgerichtshof : Bundesgerichtshof bestätigt Rechtsprechung zur Haftung von eBay bei Markenverletzungen
MEDIEN INTERNET und RECHT / BGH, Urteil vom 19. April 2007 I ZR 35/04 -Vorinstanzen: LG Düsseldorf - Urteil vom 29.10.2002 4a O 464/01 ./. OLG Düsseldorf Urteil vom 26.2.2004 I-20 U 2004/02 Der u. a. für das Marken- und Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilse…
Landgericht München I : Still got the Blues - Urheberrechtsverletzung durch Übernahme eines (Musik-) Werkes muss nicht bewusst erfolgen
MEDIEN INTERNET und RECHT / LG München I, Urteil vom 03.12.2008 - Az. 21 O 23120/00; nrk Die 21. Zivilkammer des Landgerichts München I hat am 03.12.2008 über einen Plagiatsvorwurf betreffend des Musikstücks Still got the Blues entschieden. entschieden. <br><b…
BGH: Keine Urheberrechtsabgabe an VG Wort für Kopierstationen
§§ Jur-Blog.de §§ / BGH, Urteil vom 17. Juli 2008 - I ZR 206/05 - Kopierstationen. Für Kopierstationen ist keine urheberrechtliche Gerätevergütung zu zahlen. Dies hat nun der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden. Anders als bei Druckern und Plottern (BGH, Urt. v. 06.1…
Bundesgerichtshof : Sampling - Ein Eingriff in die Tonträgerherstellerrechte ist bereits dann gegeben, wenn einem fremden Tonträger nur kleinste Tonfetzen entnommen werden.
MEDIEN INTERNET und RECHT / BGH, Urteil vom 20.11.2008 - Az. I ZR 112/06 - Metall auf Metall ; Vorinstanzen: LG Hamburg, Urteil vom 8.10.2004 - Az. 308 O 90/99, OLG Hamburg, Urteil vom 7.06.2006 - Az. 5 U 48/05 Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilse…
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