BGH zu Haftung bei Internetauktionen (rolex ./. ricardo)
am 31.08.2004 von http://www.jurabilis.deSeit der Veröffentlichung der Pressemitteilung Mitte März warte (nicht nur) ich auf dieses Urteil, heute beglückt mich die Pressestelle des BGH mit der Veröffentlichung. Dem Urteil (BGH, Urteil vom 11.03.2004, I ZR 304/01) habe ich den Sachverhalt für die …
BGH: Haftung bei Online-Auktionen im Internet im Volltext
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Kanzlei-Infos hatten schon am 12.03.2004 darüber berichtet, nun liegt die Entscheidung im Volltext vor.Der BGH (Urt. v. 11. März 2004 - I ZR 304/01) hat zu dem Problem der Haftung des Online-Auktionshauses Stellung genommen.Lange Zeit wurde in …
BGH: Haftung des Online-Auktionshauses im Volltext
advobLAWg / Das schon am 29.03.2004 hier besprochene Urteil des BGH zur Haftung von Online-Auktionshäusern (Rolex-Uhren) liegt nun auch im Volltext vor. …
BGH: Keine Haftung des Diensteanbieters für fremde Informationen eines Nutzers d
domainundrecht.de / Urteil des Bundesgerichtshofs vom 11.3.2004 - Az.: I ZR 304/01 Leitsätze: a) Das Haftungsprivileg des § 11 Satz 1 TDG, das den Diensteanbieter, der fremde Informationen für einen Nutzer speichert (Hosting), von einer Verantwortlichkeit freis…
weltonline.de
domainblog / Die Entscheidungsgründe des BGH-Urteils zur Domain weltonline.de (Urteil vom 01.12.2004, I ZR 207/01) sind veröffentlicht. Bei haerting.de findet man Informationen dazu.…
Geschäftsveräußerung im Ganzen
Blickpunkt Recht & Steuern / Die nichtumsatzsteuerbare Geschäftsveräußerung nach § 1 Abs. 1a UStG setzt nach einem jetzt veröffentlichten Urteil des Bundesfinanzhofs voraus, dass die übertragenen Vermögensgegenstände die Fortsetzung einer bis…
Wieder mal Revision- wieder mal Landgericht Braunschweig
Mord ist mein Beruf / Nach der kürzlich ergangenen Revisionsentscheidung des Bundesgerichtshofes 5 StR 611/07, mit der ein Urteil des Landgerichts Braunschweig aufgehoben wurde, erhielt ich neulich in einer anderen ebenfalls von mir vertretenen Revision den Beschluss…
VOREINGENOMMEN
LawBlog / Die Anhörungen in Asylverfahren sind nicht immer ein besonderer Ausweis der Rechtsstaatlichkeit. Vor allem, wenn sich im Protokoll zeigt, wie voreingenommen der Einzelentscheider tatsächlich ist. So diktiert einer die Äußerungen…
Internetirrtum
domainblog / Kollege Dr. Martin Schirmbacher weist unter haerting.de auf eine heute veröffentlichten BGH-Entscheidung (Urteil vom 16.12.2004, Az. I ZR 222/02) hin, in der die Frage besprochen wird, ob Internetnutzer aufmerksamer sind als Offlineverbraucher.…
BGH stärkt Rechte gewerblicher Mieter
Reuters | Inlandsnachrichten / Karlsruhe (Reuters) - Unternehmer müssen ihre angemieteten Gewerberäume nicht nach einem starren Fristenplan renovieren. Das entschied der Bundesgerichtshof (BGH) in einem am Donnerstag veröffentlichten Urteil. Entsprechende Klauseln…
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