Leitsatz des BGH:
Gibt ein Sportverein in der Rechtsform des eingetragenen Vereins auf seiner Website eine E-Mail-Adresse an, so liegt darin keine konkludente Einwilligung, gewerbliche Anfragen nach Dienstleistungen des Vereins (hier: Platzierung von Bannerw…
» Vollständiger ArtikelMEDIEN INTERNET und RECHT | 25. August 2008 — 1. Gibt ein Sportverein in der Rechtsform des eingetragenen Vereins auf seiner Website eine E-Mail-Adresse an, so liegt darin kein…
Rechthaber | 16. Dezember 2008 — Loriot würde sagen: “Ach was!?” Denn auch diese banale Weisheit musste erst der Bundesgerichtshof per Urteil verkünden, damit e…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 17. Juli 2008 — BGH, Urteil vom 17.07.2008 - Az. I ZR 75/06 - Royal Cars; Vorinstanzen: OLG Hamm, Urteil vom 23.02.2006 - Az. 4 U 164/05, LG Arnsb…
LBR-Blog | 3. September 2008 — Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 17.07.2008, Az. I ZR 197/05, über die Anforderungen einer Einwilligung in den Erhalt von …
Rheinrecht | 17. Juli 2008 — Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte in zwei Fällen darüber zu …
Dr. Bücker Newsfeed | 28. Juli 2008 — Pressemitteilung Nr. 136/2008 der Pressestelle des Bundesgerichtshofs zum Urteil I ZR 195/05:1. Der unter anderem für das Wettbewe…
Rechtblog | 17. Juli 2008 — Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte in zwei Fällen darüber zu ents…
BLOG | MEIN-RECHT-IM-NETZ.DE | 6. September 2008 — Handelt es sich eigentlich um eine belästigende Werbemaßnahme per E-Mail bzw. Telefax (sog. SPAM), wenn ein Unternehmer an einen a…
Dr. Behrmann & Härtel | 17. Juli 2008 — Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte in zwei Fällen darüber zu en…
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 17. Juli 2008 — Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte in zwei Fällen darüber zu ents…
Die Patent- und Rechtsanwälte Bettinger Schneider Schramm in München beraten bei Fragen zum Patentrecht, Markenrecht, IT-Recht, Urheberrecht und Medienrecht.
