Machtkampf am BGH?
Internet-Law | 8. Oktober 2011 — Beim Bundesgerichtshof tobt derzeit ein Streit zwischen dem Gerichtspräsidenten Klaus Tolksdorf und dem Bundesrichter Thomas Fi…
Dass auch die Richter des Bundesgerichtshofes gelegentlich mit harten Bandagen gegeneinander antreten, kann nicht verwundern und ist auch keine schlechte Nachricht: Wer den Weg in einen Strafsenat des BGH gefunden hat, dürfte über ein ausreichendes Maß an Ehrgeiz und Selbstbewußtsein verfügen. Die FAZ berichtet jetzt recht ausführlich über den Streit zwischen Thomas Fischer, der vor dem Verwaltungsgericht geklagt hat, weil an seiner Stelle ein anderer den Posten des Vorsitzenden Richters des 2. Strafsenats erhalten sollte. Fischer ist Herausgeber des einflußreichsten Praktiker Strafgesetzbuch-Kommentars und hat sich, wie die FAZ berichtet, wegen seiner Kritik an der teilweise gesetzesfernen Praxis des Deals im Strafverfahren bei manchen anderen Richtern im BGH (deren Entscheidung zum Thema er öffentlich kritisiert hat) unbeliebt gemacht - er ist aber offenbar auch kein ganz bequemer Kollege. Aus der Halbaußen-Sicht eines Anwalts ist der Streit auf jeden Fall produktiv: er zeigt, dass der BGH eben auch nicht mehr als eine Variante von öffentlicher Dienststelle ist. Schön wäre es, wenn eine solche Auseinandersetzung mal Gelegenheit böte, den Beruf des Richters, wie wir ihn kennen zu hinterfragen: Dass Menschen ihr gesamtes Berufsleben lang allein oder in kleinsten Gruppen über Menschenschicksale entscheiden o…
» Vollständiger ArtikelErschienen 18. Januar 2012 auf http://blog.menschenundrechte.de.
Internet-Law | 8. Oktober 2011 — Beim Bundesgerichtshof tobt derzeit ein Streit zwischen dem Gerichtspräsidenten Klaus Tolksdorf und dem Bundesrichter Thomas Fi…
beck-blog | 9. Januar 2012 — Die aktuelle Ausgabe des SPIEGEL 2/2012 S. 39 berichtet, dass der Vorsitzende des 4. Strafsenats VRiBGH Dr. Andreas Ernemann …
NEBGEN | 9. Februar 2011 — Irgendwann musste das ja passieren: Ein BGH-Richter ist Opfer eines Anschlags geworden. Die Presse berichtet hier. Ernstlich verle…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 24. August 2011 — Spiegel-online meldet – ich hatte es neulich auch schon in der SZ gelesen: Streit beim BGH um den Posten des Vorsitzenden des…
beck-blog | 9. Januar 2012 — Die aktuelle Ausgabe des SPIEGEL 2/2012 S. 39 berichtet, dass der Vorsitzende des 4.Strafsenats seit Beginn des Jahres auch dem…
Rechtsanwalt Achim Flauaus | 28. November 2011 — Im Falle der Konkurrentenklage des Richters am BGH Thomas Fischer um die Besetzung der Stelle des Vorsitzenden des 2. Strafsen…
Höchststrafe? | 8. Februar 2012 — Die Strafabteilung des Bundesgerichtshofs könnte derzeit als Vorlage für Drehbuchautoren von billigen Soaps dienen. Die höchste…
De legibus | 16. Oktober 2011 — Armin Nack (“BGH-Nack”) ist ein Richter, der offenbar leicht zu befremden ist. Aber wehe dem, der bei dem Vorsitzenden des 1.…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 1. Februar 2012 — Es ist ja schon an verschiedenen Stellen in den Blogs über der Streit beim BGH über die Besetzung der Stelle des Vorsitzenden d…
Archivalia | 14. Oktober 2011 — Den Fall des BGH-Richters Thomas Fischer, der nicht Vorsitzender Richter werden soll, greift die ZEIT auf http://www.zeit.de/2011/…
Der Stellenstreit am Bundesgerichtshof könnte bald von vorn beginnen. Das Bundesjustizministerium möchte sich aus der Angelegenheit heraushalten:...jetzt lesen
Der Deutsche Juristentag will Absprachen zwischen Gericht, Verteidigung und Staatsanwaltschaft stärker einschränken lassen. Im SPIEGEL-ONLINE-Interview erklärt BGH-Richter Thomas Fischer, was schiefläuft vor deutschen Strafkammern - und warum viele Deals sogar illegal sind.
Es ist deutlich zu merken, dass die Neuregelung des § 257c StPO (Verständigung) bei den Instanzgerichten und damit auch beim BGH angekommen ist. Denn die