BGH, Urteil vom 26.02.2009, Az. I ZR 219/06 §§ 3, 5 UWG
Der BGH hat entschieden, dass das Zeichen ® nur dann für eine Bezeichnung verwendet werden darf, wenn diese Bezeichnung für den Verwender als Marke eingetragen ist. Der Bevölkerung sei in weiten Kreisen bekannt, dass das genannte Zeichen auf die Registrierung einer Marke hinweise. Ist der Verwender des Zeichens jedoch weder Inhaber der Marke noch besitzt er Nutzungsrechte dafür, sei eine wettbewerbsrechtlich relevante Irreführung bei Nutzung des Zeichens gegeben. Etwas ande…
» Vollständiger ArtikelErschienen 17. August 2009 auf http://damm-legal.de.
MEDIEN INTERNET und RECHT | 10. August 2009 — 1. Die wettbewerbliche Relevanz ist ein dem Irreführungstatbestand immanentes Erheblichkeitserfordernis, das eine zusätzliche Erhe…
Wettbewerbsrecht-Blog.de | 8. Oktober 2009 — Das ®-Zeichen für eingetragene Marken spielt im Geschäftsverkehr eine nicht unerhebliche Rolle. Es hilft, den Verbraucher von d…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 10. August 2009 — BGH Urteil vom 26.02.2009 Thermoroll UWG §§ 3, 5 Der Zusatz ® steht für "eingetragene Marke". Nicht jeder, der diesen Zusatz verwe…
Markenserviceblog | 21. Dezember 2010 — Das ® ist das Symbol für eine eingetragene Marke (Registered trade mark). Dem Verkehr soll hierdurch signalisiert werden, das…
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 26. Oktober 2010 — Das OLG Düsseldorf hat in seinem Urteil vom 27.04.2010 (Az. 20 U 185/09) entschieden, dass das Zeichen „PARASAIL“ unterschei…
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Markenrechts-Blog | 5. April 2011 — Das OLG Düsseldorf hat in seinem Urteil vom 27.04.2010 (Az. 20 U 185/09) entschieden, dass das Zeichen „PARASAIL“ unterschei…
Internet-Law | 10. August 2009 — Der BGH hatte sich mit Urteil vom 26.02.2009 erneut mit der Frage zu befassen, ob der Zusatz ® (für registered trademark) eine wet…
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 9. Juli 2010 — Nein, sagt der BGH (Beschluß vom 15.09.2005, Az.: I ZB 10/03). Es genügt den Anforderungen der rechtserhaltenden Benutzung i…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 28. April 2008 — 1. Die Benutzung einer eingetragenen Marke wirkt nur dann rechtserhaltend, wenn sie deren Hauptfunktion entspricht, dem Verkehr di…
